Grüne basteln an Leitbild für die Zukunft

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von Agenturen

Verspricht neues Leitbild: Gewessler

Bild: APA/APA/GEORG HOCHMUTH/GEORG HOCHMUTH


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Vor 40 Jahren schafften die Grünen erstmals den Einzug in den Nationalrat. Parteichefin Leonore Gewessler nimmt das zum Anlass, einen Leitbildprozess für ihre Partei für die kommenden Jahre zu starten. Entstehen soll ein Kompass für Entscheidungen im politischen Alltag, sagte sie am Freitag in einer Pressekonferenz vor dem erweiterten Bundesvorstand der Partei. Man wolle den Blick nach vorne richten und sich auch Themen wie Krieg, Teuerung und Demokratiegefährdung widmen.

Im Jahr 1986 seien die Grünen beim Sprung ins Parlament von der Anti-Atomkraft-Bewegung, den Protesten in der Hainburger Au und vielen Bürgerinitiativen getragen gewesen, sagte Gewessler. Gemeinsam habe man Naturzerstörung verhindert und Machtmissbrauch Grenzen gesetzt. Im Gegensatz zu anderen Parteien habe man nicht weggeschaut, sondern sich den Problemen der Zeit gestellt. Nun stehe man erneut vor einer Wende: "Es geht darum, ob ein gutes Leben leistbar bleibt, ob wir unabhängig von Öl und Gas werden und ob unsere Demokratie stark genug ist, Spaltung standzuhalten", sagte sie.

Lichtermeer gegen Hetze

Dem Thema Demokratieverteidigung widmete sich auch Gewesslers Stellvertreterin Alma Zadić. Das habe schon beim Lichtermeer 1993 begonnen, als sie selbst noch nicht in Österreich gelebt habe, die Grünen sich aber gegen die FPÖ unter Jörg Haider und dessen Hassparolen gestellt hätten. Auch heute gelte, dass der Hetze als Geschäftsmodell der Freiheitlichen und dem Nacheifern von Despoten wie Vladimir Putin Einhalt geboten werden müsse.

Stefan Kaineder, ebenfalls stellvertretender Bundessprecher, erinnerte an die Rolle der Grünen bei der Umsetzung praktischer Lebensverbesserung, von umweltfreundlichen Heizsystemen mittels entsprechender Förderungen bis zur Verkehrsberuhigung in den Städten. "Das ist die Art von Veränderung, für die die Grünen gekämpft haben", sagte er. Wo Grüne mitentschieden, sei es auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene, gebe es Verbesserungen. Er hoffe, dass eine solche Partei auch in Zukunft von den Menschen gewählt werde, so Kaineder.

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