Irakisches Parlament wählte Amedi zum neuen Präsidenten

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von Agenturen

Nizar Amedi ist nun Präsident des Irak

Bild: APA/APA/AFP/AHMAD AL-RUBAYE

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Im Irak hat das Parlament einen neuen Präsidenten gewählt. Der kurdische ehemalige Umweltminister Nizar Amedi wurde zum neuen Präsidenten des Landes bestimmt, wie die Medienabteilung des Parlaments mitteilte. Die Wahl des Präsidenten war zuvor wegen Streitigkeiten innerhalb der rivalisierenden politischen Lager gescheitert. Amedi war von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) als Kandidat nominiert worden. Nach Angaben des Parlaments erhielt er 227 von 249 Stimmen.

Der 58-Jährige setzte sich damit deutlich gegen seinen Mitbewerber Muthana Ameen von der Kurdistan-Islamischen Union durch. Die Parlamentswahl fand bereits Anfang November vergangenen Jahres statt. Das Parlament muss zunächst einen Präsidenten wählen. Dieser nominiert dann einen Kandidaten für das - politisch noch wichtigere - Amt des Ministerpräsidenten. Laut dem Proporzsystem für die Machtverteilung im Irak dient normalerweise ein kurdischer Politiker als Präsident, der Ministerpräsident ein schiitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein Sunnit.

Der Irak muss nun einen Premierminister wählen. US-Präsident Donald Trump hatte im Jänner gedroht, die Unterstützung Washingtons für den Irak zurückzuziehen, falls der ehemalige Premierminister Nouri al-Maliki mit der Bildung eines Kabinetts beauftragt würde. Eine Allianz schiitischer Parteien mit parlamentarischer Mehrheit hatte den vom Iran unterstützten Maliki nominiert.

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