Babler trifft am Sonntag die SPÖ-Landeschefs

Babler kommt damit quasi den Ländern bevor. Die Kärntner Landespartei hatte zuletzt - unterstützt von der Steiermark - ein Treffen der Landesorganisationen angeregt, um rasch eine Klärung der Führungsfrage nach der Quasi-Kandidatur von Medienmanager Gerhard Zeiler für den Parteivorsitz zu erreichen.

Treffen Sonntag Nachmittag in Wien

Nun lädt aber Babler ein. Das Treffen soll am Sonntag (4. Oktober) um 16.00 Uhr stattfinden, wie der Parteichef in einem Schreiben an den Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner mitteilte. Der Ort steht noch nicht fest, es wird allerdings aus (Park-)Platz-Gründen nicht die Parteizentrale in der Löwelstraße sein sondern eine andere Örtlichkeit in Wien.

"Wir begrüßen die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr", heißt es im Schreiben an Fellner laut "Kurier": "Wir werden bei einem gemeinsamen Treffen die Ereignisse der vergangenen Tage einordnen. Die offenen Fragen bezüglich unseres Statutes, also der Regeln, die wir uns gegeben haben, können wir dabei auch klären." Zur APA hieß es aus der Bundespartei, man habe ja nicht so oft Gelegenheit mit den Landesvorsitzenden zusammen zu kommen, seien diese doch nicht immer bei den Sitzungen der Parteigremien anwesend. Tatsächlich gehören dem Bundesparteivorstand mittlerweile nur noch drei Landesparteichefs an, da die Mehrheit auf eine Kandidatur beim jüngsten Parteitag verzichtet hat.

Grauzonen im Parteistatut

Bei der Statutendiskussion geht es um die Frage, ob Zeiler einen Mitgliederentscheid herbeiführen und dafür Unterschriften sammeln muss oder ob auch der Bundesparteivorstand einen Sonderparteitag für eine Abstimmung über Babler und mögliche Herausforderer einberufen kann. Das Parteistatut der SPÖ enthält hier einige Grauzonen, die von den Unterstützern der beiden Kandidaten unterschiedlich ausgelegt werden. Manche meinen gar, man könnte die an sich verbindlich festgeschriebene Mitgliederbefragung umgehen.

Die Länderorganisationen in Kärnten und der Steiermark gehören zu jenen, die rund um den Jahreswechsel vergeblich versucht hatten, Altkanzler Christian Kern zu einer Kandidatur gegen Babler zu bewegen. Die Steirer wollen sich Mittwochnachmittag nach ihrem Landesparteivorstand auch in einer Pressekonferenz zu Wort melden.

"Ob Zeiler oder Babler nachgeordnetes Ziel"

Kärntens Landeshauptmann und SPÖ-Chef Daniel Fellner fährt am Sonntag "völlig ergebnisoffen" zu dem Treffen nach Wien und hofft, dass sich die SPÖ-Landesorganisationen am Ende "geschlossen als Team" verhalten. "Ob Zeiler oder Babler ist für mich ein nachgeordnetes Ziel. Das Ziel wäre zuallererst, dass wir mit einer Stimme sprechen. Wenn das herauskommt, wäre ich glücklich", sagte er am Mittwoch auf APA-Anfrage.

Bei einer "Familienaufstellung" könne es nicht bleiben, "man muss Nägel mit Köpfen machen", meinte er. "Ich glaube nicht, dass das Austauschen eines Kopfes die SPÖ grundlegend verändern wird. Eines, was bestimmt eine Erfolgszutat wäre, wäre ein geschlossener Kreis von Landesparteivorsitzenden. Das wäre meine Diagnose." Brauche es dafür ein neues Gremium in der SPÖ? "So etwas könnte der Partei guttun." Die Landeshauptleute-Konferenz sei in der Verfassung auch nicht vorgesehen, dennoch gebe es sie. Landesparteien, die sich "geschlossen als Team verhalten" wären für Fellner "der Nährboden für zukünftige Erfolge".

"Solches Gespräch überfällig"

"Ich gehöre zu denen, die dafür sind, dass wir uns mehr untereinander abstimmen", so der oberösterreichische Landesparteivorsitzende Martin Winkler auf Anfrage, daher werde er natürlich an dem Treffen teilnehmen. Er gehe nicht mit bestimmten Positionen hinein, sondern mit der Erwartung, "dass man die Situation eingehend analysiert und überlegt, welche inhaltlichen und personellen Optionen haben wir". Wichtig sei dass man bei Entscheidungen breit abgestimmt sei. "Das Bild eines "zerstrittenen Haufens" abzugeben, wie es in der Vergangenheit oft gewesen sei, "das brauchen wir nicht", so Winkler.

Tirols SPÖ Chef Landeshauptmannstellvertreter Philip Wohlgemuth erklärte gegenüber der APA, er begrüße das angesetzte Treffen und werde "selbstverständlich" daran teilnehmen. "Es ist wichtig, die offenen Fragen rasch zu klären, den weiteren Prozess festzulegen und damit wieder Klarheit und Ruhe in die Partei zu bringen. Ein solches Gespräch ist längst überfällig", betonte Wohlgemuth. Tirols SPÖ-Chef hatte zuletzt entweder für einen außerordentlichen Bundesparteitag oder eine Mitgliederbefragung plädiert, bei der sich sowohl Zeiler als auch Parteichef Babler dem Votum der Parteibasis stellen.

Wunsch nach Koordinierung

Auch Vorarlbergs SPÖ-Landesparteivorsitzender Mario Leiter wird - ebenfalls "selbstverständlich" - am Treffen mit Bundesparteichef Andreas Babler am Sonntag in Wien teilnehmen, wie es zur APA hieß. Inhaltlich äußert sich Leiter vorerst nicht. Die SPÖ Niederösterreich hat sich in der bisherigen Diskussion wortkarg gegeben. Das für Sonntag geplante Treffen wurde nun aber grundsätzlich begrüßt. "Wenn sich Länder koordinieren, ist das immer eine gute Idee", hieß es seitens der Landespartei auf Anfrage. Eine Teilnahme an dem Treffen wurde angekündigt, weitere Details wurden nicht genannt.

Auch der Salzburger SPÖ-Landesparteichef Peter Eder geht am Sonntag "ergebnisoffen in das Gespräch", wie er gegenüber der APA erklärte. "Ich freue mich auf das Gespräch, und man wird sehen, was das Gespräch ergibt." Weitere Angaben dazu machte er nicht.

In der Wiener SPÖ hielt man sich bisher bedeckt, mit Ausnahme des Gemeinderats und Ex-Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch. Der Vertraute der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) forderte in der "Kronen Zeitung" einen "geordneten Übergang",

"Nicht wie ein Sumoringer"

Der 71-jährige Babler-Herausforderer Zeiler meldete sich indes in weiteren Interviews zu Wort. "Der Staat darf kein scheues Rehlein sein, aber er darf auch nicht wie ein Sumoringer ausschauen", meinte er etwa in der "Kleinen Zeitung" und bekräftigte damit seine wirtschaftsfreundliche Grundhaltung. Im "Standard", wo er sich als "Übergangskandidat" bezeichnete, verteidigte er seinen wohlhabenden Status - "Vermögen ist keine Schande, hat Kreisky einmal gesagt" - und sprach sich gegen eine Vermögenssubstanzsteuer aus.

Zu dem Treffen am Sonntag kommen entgegen ersten Angaben auch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian, Staatssekretärin Michaela Schmidt und Frauenvorsitzende und -ministerin Eva Maria Holzleitner. Die SPÖ-Frauen beraten zudem intern auch schon Mittwochabend in einem Onlinemeeting.