CHP-Zwist: Özel und Kılıçdaroğlu halten gleichzeitig Reden

Auf Fernsehbildern waren große Menschenaufläufe zu sehen. Die Zeitung "Cumhuriyet" schrieb von Tausenden bei der Özel-Veranstaltung. Die private Nachrichtenagentur ANKA und oppositionsnahe Medien schätzten die Zahl der Demonstranten sogar auf Zehntausende. Angaben zur Zahl der Versammelten bei Kılıçdaroğlu gab es zunächst nicht. Dieser ist in der Partei umstritten, nachdem er Präsident Recep Tayyip Erdoğan bei der Wahl 2023 unterlegen war.

Özel führte am Samstag einen Protestzug zum Mausoleum des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk an und forderte einen sofortigen Parteitag. Ein Gericht in Ankara hatte in der vergangenen Woche den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels umstrittenen Vorgänger Kılıçdaroğlu ein.

Umstrittenes Gerichtsurteil

Das Gerichtsurteil löste Proteste aus. Der Regierung und dem türkischen Präsidenten wirft die Opposition politisches Kalkül vor. Kılıçdaroğlu gilt als schwacher Politiker und damit bevorzugter Gegner des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Die Regierung behauptet, es handle sich um einen innerparteilichen Konflikt.

Diese Angelegenheit sei keine interne Angelegenheit der CHP, sagte indes Özel vor seinen Unterstützern. Es gehe nicht um Özel oder Kılıçdaroğlu. "Diese Angelegenheit betrifft Recep Tayyip Erdoğan und das Volk." Auf der einen Seite stünden beschlagnahmte Gebäude, auf der anderen Seite Millionen Menschen, die sich für ihre Partei und ihr Land einsetzten. An dem Protest nahm auch der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, teil. Er gilt neben dem inhaftierten Istanbuler Bürgermeister İmamoğlu als wichtigster möglicher Präsidentschaftskandidat der CHP. Die bei Özel versammelte Menschenmenge bezeichnete Kılıçdaroğlu lautstark als "Verräter".

Weiße Tauben vor der Parteizentrale

Kılıçdaroğlu betrat unterdessen zum ersten Mal die Zentrale der CHP in Ankara, seit er als vorübergehender Parteichef reinstalliert worden war, um einen Gruß im Rahmen des Opferfestes auszusprechen. Knapp eine Woche zuvor war Özel aus der Zentrale herausgeführt worden, nachdem die Polizei unter dem Einsatz von Tränengas eingedrungen war. Die Zentrale hatte Özel seit dem Gerichtsurteil mit weiteren CHP-Politikern besetzt.

Kılıçdaroğlu kündigte an, die Partei von Korruption säubern zu wollen. Die abgesetzte Führung weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück. Man werde so bald wie möglich eine Wahl der Parteivorsitzenden abhalten, sagte Kılıçdaroğlu. "Und wer auch immer aus dieser Wahl als Sieger hervorgeht, wird der rechtmäßige Vorsitzende der Partei sein." Am Ende seiner Ansprache ließ er weiße Tauben vor der Parteizentrale aufsteigen.

Wie viele Unterstützer Kılıçdaroğlu innerhalb der Partei hat, ist unklar. Nach Einschätzungen von Beobachtern ist Erdoğan bewusst, dass er eine CHP unter der Führung Özels nur schwer besiegen könnte. Ein interner CHP-Machtkampf käme ihm aber zugute. Regulär stehen die nächsten Präsidentschaftswahlen 2028 an, sie könnten aber vorgezogen werden.