Erste Sitzung von Ungarns neuer Regierung nicht in Budapest

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von Agenturen

Ungarns neue Regierunng bei Angelobung am Dienstag

Bild: APA/APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK

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Die erste Sitzung der am Dienstag angelobten ungarischen Regierung findet am Mittwoch nicht in der Hauptstadt Budapest statt, sondern ab 15.00 Uhr in der rund 2.000 Einwohner zählenden Ortschaft Òpusztaszer im Komitat Csongrád-Csanád. Das schrieb Ministerpräsident Pèter Magyar Dienstagabend auf Facebook. Ópusztaszer gilt als Wiege der ungarischen Staatlichkeit. Im Jahr 896 soll Fürst Árpád hier mit seinen sieben Stammesführern die ersten gemeinsamen Gesetze kodifiziert haben.

Heute ist der Ort als "Nationaler Historischer Gedenkpark" ein bedeutendes Freilichtmuseum, das die Geschichte, Kultur und Landnahme der Ungarn durch Ausstellungen, historische Gebäude und das berühmte 120 Meter lange Feszty-Panorama-Gemälde erlebbar macht.

Auch außerordentliche Dürre ein Thema

Neben der historischen Bedeutung wurde die Wahl des Ortes in der südungarischen Tiefebene auch mit der aktuell außerordentlichen Dürre gerechtfertigt. Vor der Sitzung soll es zu Begegnungen mit Wasser- und Landwirtschaftsexperten kommen, die das neue Kabinett mit Informationen über die aktuelle Lage versorgen soll. Danach werde über notwendige kurzfristige Maßnahmen entschieden, hieß es.

Laut Magyar wird die Regierung die sofortige, umfassende Überprüfung von Ministerien, Staatsunternehmen sowie die Aussetzung von Zahlungen und Verpflichtungen erörtern, die über den Rahmen der normalen Verwaltung hinausgehen. Auf der Tagesordnung stehen weiters geplante Änderungen des Grundgesetzes und anderer wichtiger Rechtsbestimmungen sowie Informationen zur Lage der Energieversorgung des Landes und Kinderschutz.

Es soll laut Magyar auch um die Freigabe ehemaliger geheimer Regierungsbeschlüsse und internationaler Verträge gehen. Die Öffentlichkeit soll nach der Regierungssitzung darüber informiert werden.

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