Eine Woche lang
Ab heute: Diese fünf Volksbegehren können unterschrieben werden
Veröffentlicht:
von Quelle: APA, JOYN NewsZIB 7:00
Von Karfreitag bis Verhütung: Fünf Volksbegehren gestartet
Videoclip • 01:05 Min
Fünf Volksbegehren können ab Montag eine Woche lang unterzeichnet werden. Ein Überblick.
Die Initiativen machen sich für unterschiedliche Themen stark: Eine will den Karfreitag als Feiertag verankern, eine andere verlangt die Einführung einer Wahlpflicht für Nationalrats- und Bundespräsidentenwahl. Die sozialdemokratischen Gewerkschafter setzen sich für mehr Personal bei der Polizei ein, eine weitere Initiative für Gratis-Verhütung. Außerdem soll im Parlament elektronisch abgestimmt werden.
Frist: 22. Juni
Die Eintragungswoche endet am 22. Juni. Erreicht eine Initiative 100.000 Unterschriften, muss sie im Nationalrat behandelt werden. Unterzeichnet werden können die Volksbegehren in einem beliebigen Eintragungslokal in ganz Österreich oder online mittels elektronischer Signatur.
Eine vor dem Eintragungszeitraum abgegebene Unterstützungserklärung zählt bereits als Stimme für das jeweilige Volksbegehren, eine nochmalige Unterschrift ist dann nicht mehr möglich.
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