Myanmar: Junta-Chef dürfte offiziell Staatspräsident werden

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von Agenturen

Junta-Chef Min Aung Hlaing bei der Militärparade in Naypyidaw

Bild: APA/APA/AFP/ANTHONY WALLACE

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In Myanmar soll Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing offenbar offiziell zum Präsidenten ernannt werden. Nach der großen jährlichen Militärparade am Freitag in der Hauptstadt Naypyidaw werde es zu "Veränderungen in der Führung" kommen, sagte der Stellvertreter des Junta-Chefs, Soe Win, laut staatlicher Zeitung "Global New Light of Myanmar". Es wurde erwartet, dass Min Aung Hlaing dadurch dauerhaft das Amt des Staatspräsidenten übernimmt - das er bereits interimsmäßig ausübt.

Um dauerhaft verfassungsmäßiger Präsident von Myanmar zu werden, müsste der bereits seit dem Militärputsch von 2021 faktisch regierende Min Aung Hlaing offiziell auf seine militärischen Funktionen verzichten. Der Prozess zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts könnte dann bereits in der kommenden Woche beginnen.

Auf Bildern des staatlichen Fernsehsenders MRTV von der Parade war zu sehen, wie Panzer und anderes Militärgerät bei der Parade durch die Straßen Naypyidaws rollten. Hunderte Menschen säumten die Straßen.

Die Armee hatte sich 2021 an die Macht geputscht und die im Jahr zuvor mit großer Mehrheit gewählte demokratische Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt. In einem von Menschenrechtsorganisationen als Schauprozess verurteilten Verfahren wurde Suu Kyi zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Militärputsch löste einen Bürgerkrieg aus, der bis heute andauert. Bei der Ende Januar abgeschlossenen und von Oppositionellen massiv kritisierten Präsidentschaftswahl hatte die Junta-nahe Partei USDP eine Mehrheit von mehr als 80 Prozent der Sitze erhalten.

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