USA
Republikanern drohen bei Kongresswahlen in den USA Verluste
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von Quelle: APA, JOYN NewsZIB 9:00
Midterms werden zum Test für Trumps Republikaner
Videoclip • 01:44 Min
In den USA finden am Dienstag die Zwischenwahlen zum Kongress statt, die Präsident Donald Trump zur Abstimmung über sich selbst erklärt hat. Die ersten Wahllokale öffnen um 6.00 Uhr morgens (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) im Osten des Landes. Zur Abstimmung stehen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat. Die Demokraten hoffen, beide Kongresskammern von Trumps Republikanern zurückerobern zu können.
Dies würde den Handlungsspielraum des Präsidenten zur Mitte seiner zweiten Amtszeit deutlich einschränken. Die Demokraten könnten dann etwa neue Finanzmittel im Parlament blockieren und Untersuchungsausschüsse einsetzen. Laut Umfragen kreiden viele US-Bürger Trump und seiner Partei die hohen Treibstoff- und Lebenshaltungskosten an. Hintergrund sind der Iran-Krieg und die aggressive Zollpolitik des Präsidenten.
Neu gewählt werden am Dienstag überdies die Gouverneure in 36 Bundesstaaten. In Kalifornien wird zudem über eine Vermögenssteuer abgestimmt, in Idaho und drei weiteren Bundesstaaten entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über Abtreibungsregeln.
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