USA brandmarken chinesische Konzerne als Militärunterstützer

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von Agenturen

John Molenaar ist Scharfmacher gegen China im US-Kongress

Bild: APA/APA/GETTY IMAGES NORTH AMERICA/ALEX WONG

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Die USA haben eine Reihe von chinesischen Unternehmen, darunter Schwergewichte wie den Online-Händler Alibaba, den Internetkonzern Baidu und den Autobauer BYD, als Unterstützer von Chinas Militär eingestuft. Das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte am Montag ein Update einer entsprechenden Liste. Der Schritt könnte zu neuen Verwerfungen im bilateralen Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt führen.

"Diese aktualisierte Liste chinesischer Militärunternehmen ist eine Warnung an amerikanische Unternehmen, alle Regierungsebenen und die amerikanische Bevölkerung", erklärte der republikanische Abgeordnete John Moolenaar, Vorsitzender des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses für China. Er forderte amerikanische Unternehmen nachdrücklich auf, "keine Geschäfte mehr mit diesen Bedrohungen für unsere nationale Sicherheit zu tätigen", da sie sonst riskierten, "Chinas militärischen Aufstieg zu begünstigen".

Baidu wies die Einstufung als Unterstützer des chinesischen Militärs als "völlig unbegründet" zurück. Alibaba bezeichnete die Aufnahme in die US-Liste als "Fehler" und kündigte rechtliche Schritte an.

Zunächst symbolische Bedeutung

Das Verteidigungsministerium hatte bereits im Februar eine aktualisierte Liste chinesischer Militärunterstützer veröffentlicht, dann jedoch ohne Erklärung wieder zurückgezogen. Die neue Liste ist nahezu deckungsgleich. Zwei chinesische Chiphersteller, ChangXin Memory Technologies und Yangtze Memory Technologies, waren im Februar von der Liste verschwunden, nun stehen sie wieder drauf.

Zu den weiteren Unternehmen, die in die Liste aufgenommen wurden, gehören der Pharmakonzern WuXi AppTec und das Start-up-Unternehmen Unitree, das humanoide Roboter herstellt. Der Tech-Konzern Tencent war zuvor bereits als militärischer Unterstützer Chinas gelistet. Auch wenn die Listung für viele der Unternehmen kaum unmittelbare rechtliche Konsequenzen hat, wird sie als Schritt gewertet, der weiteren Strafmaßnahmen vorausgehen könnte.

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