EU-Kommission verlängert Frist

Österreichs Entwurf für Social-Media-Verbot auf Eis gelegt

Veröffentlicht:

von Quelle: APA, JOYN News

ZIB 13:00

Social-Media-Verbot verzögert sich

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Zum Ende der Begutachtungsfrist für nationale Gesetzesentwürfe für ein Social-Media-Verbot für Jugendliche hat die EU-Kommission die dafür zuständige Stillhaltefrist für ein Jahr verlängert. Das gab die Kommission am frühen Donnerstagnachmittag in Brüssel bekannt. "Das ist absolut notwendig, um eine Fragmentierung unseres Binnenmarktes zu verhindern", sagte ein Sprecher der Kommission. Österreich hatte den Entwurf für ein Verbot für unter 14-Jährige Ende Juli eingereicht.

Als Grund nannte der Sprecher am Nachmittag den EU-Kids-Act. Damit soll ein einheitlicher europäischer Rechtsrahmen geschaffen werden, der den Schutz von Kindern und Jugendlichen in allen Mitgliedstaaten sicherstellen soll. Man wolle einen Fleckerlteppich an nationalen Regelungen verhindern, hieß es seitens der Kommission. "Wir können uns keine Zersplitterung unseres Marktes leisten", so der Sprecher.

Damit kann das nationale Gesetzesvorhaben frühestens Ende Juli 2027 in Kraft treten, ohne ein EU-Vertragsverletzungsverfahren zu riskieren. Im Sommer war der Gesetzesentwurf zur Einführung eines Mindestalters von 14 Jahren für die Nutzung bestimmter Social-Media-Plattformen in Begutachtung gegangen. Die Regelung soll durch eine Novellierung des Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetzes umgesetzt werden. Ziel der Bundesregierung ist es, Kinder und Jugendliche besser vor den schädlichen Auswirkungen einer frühen Social-Media-Nutzung zu schützen.

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