Armutsbekämpfung: Fonds ohne Budget bisher erfolglos

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von Agenturen

Kein Geld: Der Fonds blieb ungefüllt

Bild: APA/APA/dpa/Andreas Gebert

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Ein von der Regierung eingerichteter "Fonds zur Armutsbekämpfung" ohne staatliche Budgetmittel ist bisher erfolglos geblieben. Gefüllt werden sollen hätte der Fonds etwa mit Schenkungen und Erbschaften. Laut der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen durch Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) landeten im Fonds aber bisher "exakt null Euro", wie der "Standard" (online) am Montag berichtete.

Der Bund will laut der vom "Standard" berichteten Anfragebeantwortung nun für die Jahre 2026 bis 2028 in Summe 30 Millionen Euro ausgeben - zehn Millionen pro Jahr. Erfolgt sei bis dato eine Ersteinlage von einer Million. Seit Ende April existiert demnach auch eine Richtlinie, wofür Geld ausgegeben werden darf. Der Fonds soll neue statt bereits bestehende Programme fördern, heißt es demnach in den Richtlinien. Ziel sei es, dass die Projekte nach der Anstoßfinanzierung eigenständig weiter bestehen und so das staatliche Budget entlasten können.

Der grüne Sozialsprecher Markus Koza, der die Anfrage gestellt hatte, erklärte dazu, der Fonds sei von Anfang an "vollkommen falsch" aufgesetzt gewesen: "Es ist nicht die Aufgabe des Staates, mit privaten Sozialverbänden um Spenden und Zuwendungen von Privaten in Konkurrenz zu treten."

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