Lettland - Andris Kulbergs soll neuer Regierungschef werden

Rinkevics hatte zuvor Gespräche mit allen sechs im Parlament vertretenen Parteien geführt und gab nun Kulbergs bis zum 25. Mai Zeit, eine tragfähige und möglichst breite Koalition zu formen.

Kulbergs gehört der Vereinigten Liste an, dem größten Oppositionsblock im Parlament. Rinkevics sagte auf einer Pressekonferenz, angesichts der jüngsten Ereignisse solle der neue Ministerpräsident aus den Reihen der Opposition kommen. Silina hatte am Donnerstag ihren Rücktritt erklärt. Damit löste sie wenige Monate vor der für Oktober geplanten Parlamentswahl den Zusammenbruch ihrer Koalition aus.

Streit über Sicherheit des Landes

Dem Rücktritt war ein Streit über die Sicherheit des baltischen Landes vorausgegangen. Silina hatte am vergangenen Wochenende Verteidigungsminister Andris Spruds entlassen. Zuvor waren zwei ukrainische Drohnen von Russland aus nach Lettland eingedrungen und an einem Öllager explodiert. Die lettische Armee hatte die Fluggeräte beim Grenzübertritt nach eigenen Angaben nicht bemerkt. Silina warf Spruds daraufhin vor, die Entwicklung von Drohnenabwehrsystemen nicht schnell genug vorangetrieben zu haben.

Als Reaktion darauf entzog Spruds' Partei, die Progressiven, der Regierung am Mittwoch die Unterstützung. Dadurch verlor Silina ihre parlamentarische Mehrheit und sah sich mit einem möglichen Misstrauensvotum konfrontiert. In den NATO-Mitgliedsstaaten Lettland, Estland und Litauen kam es zuletzt wiederholt zu ähnlichen Vorfällen mit Drohnen.