Lettland - Andris Kulbergs soll neuer Regierungschef werden
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von AgenturenAndris Kulbergs während einer Pressekonferenz in Riga
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Nach dem Rücktritt der lettischen Ministerpräsidentin Evika Silina soll der Oppositionspolitiker Andris Kulbergs der neue Regierungschef werden. Präsident Edgars Rinkevics schlug ihn am Samstag für den Posten vor. Das Parlament muss dem Vorschlag noch zustimmen. Kulbergs gehört dem zentristisch-konservativen Wahlbündnis Vereinigte Liste an, dem größten Oppositionsblock im Parlament.
Rinkevics sagte auf einer Pressekonferenz, angesichts der jüngsten Ereignisse solle der neue Ministerpräsident aus den Reihen der Opposition kommen. Silina hatte am Donnerstag ihren Rücktritt erklärt. Damit löste sie wenige Monate vor der für Oktober geplanten Parlamentswahl den Zusammenbruch ihrer Koalition aus.
Streit über Sicherheit des Landes
Dem Rücktritt war ein Streit über die Sicherheit des baltischen Landes vorausgegangen. Silina hatte am vergangenen Wochenende Verteidigungsminister Andris Spruds entlassen. Zuvor waren zwei ukrainische Drohnen von Russland aus nach Lettland eingedrungen und an einem Öllager explodiert. Die lettische Armee hatte die Fluggeräte beim Grenzübertritt nach eigenen Angaben nicht bemerkt. Silina warf Spruds daraufhin vor, die Entwicklung von Drohnenabwehrsystemen nicht schnell genug vorangetrieben zu haben.
Als Reaktion darauf entzog Spruds' Partei, die Progressiven, der Regierung am Mittwoch die Unterstützung. Dadurch verlor Silina ihre parlamentarische Mehrheit und sah sich mit einem möglichen Misstrauensvotum konfrontiert. In den NATO-Mitgliedsstaaten Lettland, Estland und Litauen kam es zuletzt wiederholt zu ähnlichen Vorfällen mit Drohnen.
