ÖVP arbeitet in Jahrbuch Regierungsbildung auf
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von AgenturenDie ÖVP blickt in Buch auf die Regierungsbildung zurück
Bild: APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
Die ÖVP hat in ihrem "Jahrbuch für Politik 2025" ein weiteres Mal die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren und analysieren lassen. Als zentrales Ereignis nimmt dabei erwartungsgemäß die Bildung der Koalition mit SPÖ und NEOS ein sowie die vorangegangenen gescheiterten Gespräche mit den Freiheitlichen. Aber auch die türkis-grüne Koalition davor wird beleuchtet, unter anderem von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und dessen Vize, Werner Kogler.
Verantwortlich für das politische Jahrbuch, das Dienstagabend präsentiert wurde, ist wie immer die Parteiakademie der ÖVP, Campus Tivoli. Als Herausgeber fungieren unter anderem Präsident Wolfgang Sobotka und Andreas Khol. Der rund 800 Seiten umfassende Sammelband lässt traditionell nicht nur die eigenen Parteigranden in Beiträgen zu Wort kommen, sondern auch Vertreter und Vertreterinnen anderer politischer Lager, der Medienbranche und der Wissenschaft.
Koalitionen im Blick
Mit der Bildung der Dreier-Koalition beschäftigt sich Andreas Khol, der sich die Frage stellt, ob es sich dabei angesichts des Wahlerfolgs der Blauen um die "letzte Patrone der Demokratie in Österreich" gehandelt habe. Verteidigend stellt er sich hinter Ex-Kanzler Karl Nehammer, der zurücktrat, "weil er sich selbst treu bleiben wollte", und Christian Stocker, dem "Phönix aus der Asche", den Weg frei machte. "Verfehlt die Regierung Stocker ihr Ziel, führt Volkskanzler Herbert Kickl die nächste Regierung in (s)eine neue Republik."
Mit der "verspielten Chance" der FPÖ beschäftigt sich wiederum der Historiker Lothar Höbelt. Er geht der Frage nach, "was Kickl zu seiner Rolle rückwärts veranlasst hat". Das erste Regierungsjahr der Dreierkoalition lässt die ÖVP die Historikerin Katrin Praprotnik betrachten. Auch auf die vorangegangene Koalition wird zurück geblickt. Wobei Kurz, der bis zum Ibiza-Skandal bereits mit den Freiheitlichen regierte, schlussfolgert: "Die Zusammenarbeit mit der FPÖ war für die Volkspartei jene Koalition, in der bürgerliche Politik am klarsten sichtbar und spürbar umgesetzt werden konnte."
Zahlreiche Grundsatzdebatten
Aber nicht nur Koalitionäres, auch aktuelle Grundsatzdebatten nehmen im Jahrbuch wieder einen bedeutenden Platz ein. So stellt sich die einstige Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) die Frage: "Migration. Quo Vadis?" Herausgeber Sobotka beschäftigt sich mit dem "Bildungspakt 2035 plus", Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer mit den "Leitplanken für den wirtschaftspolitischen Aufschwung". APA-CEO Clemens Pig beschäftigt sich mit der "Zukunft der Medien in der KI-Informationsgesellschaft". Beiträge zum Nahost-Konflikt kommen von Daniel Kapp und Danielle Spera.
Auch Beiträge von Vertretern der derzeitigen Koalitionspartner der ÖVP sind im Jahrbuch eingestreut. Im Falle der NEOS ist dies Sepp Schellhorn, der zu seiner Kernaufgabe, der Entbürokratisierung, Stellung nimmt. Die SPÖ wird durch kein Regierungsmitglied vertreten, dafür durch den Gewerkschafter Reinhold Binder. Er beschäftigt sich mit der Teuerungskrise und der Lohnpolitik in Österreich.
