Schumann begrüßt Gesundheitsforderungen des Rechnungshofes

Unter den Vorschlägen finden sich etwa sogenannte "Performance-Indikatoren", die der RH einführen will. So sollten Daten besser erhoben und genutzt, die Versorgungs- und Personalplanung verbessert und die Qualitätssicherung und Patientenorientierung ausgebaut werden. Im Bereich der Finanzierung schlägt er vor, die Mittelverteilung abgeleitet aus der Zielstruktur festzulegen, nach dem Motto "Geld folgt Leistung".

Sparen solle man bei "Faktorkosten", etwa bei Ärztegehältern oder für Medikamente, weil diese in den letzten Jahrzehnten über dem allgemeinen Wirtschaftswachstum gestiegen seien. Zudem sollten Selbstbehalte oder sonstige Zuzahlungen der Patienten geprüft werden. Bei den "Versorgungsstrukturen" möchte man im Rechnungshof ein Zielbild entwickeln, etwa für mehr Primärversorgung, weniger Parallelitäten und eine Konzentration bei den Spitälern.

Digitalisierung und Telemedizin sollen vorangetrieben werden

Gemeinsam mit den Partnern werde derzeit "intensiv an einem langfristigen Zielbild für das Gesundheitssystem im Jahr 2040" gearbeitet, betonte Schumann in einer Aussendung. Damit solle das öffentliche Versorgungsversprechen erneuert und die Gesundheitsversorgung "nachhaltig und finanzierbar" abgesichert werden. Besonders wichtig seien dabei Maßnahmen zur besseren Zusammenarbeit und effizienteren Steuerung. Dazu zählen etwa gemeinsame Beschaffungen und Einkaufsmodelle, um Kosten zu senken und vorhandene Mittel gezielter einzusetzen.

Auch im Bereich Digitalisierung und Telemedizin brauche es einen Schub. "Digitale Angebote und telemedizinische Lösungen können die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessern und gleichzeitig helfen, Ressourcen effizienter einzusetzen. Genau daran arbeitet darüber hinaus auch eine eigene Arbeitsgruppe im Rahmen der Reformpartnerschaft", betont Schumann.

Grüne fordern tatsächliche Umsetzung

"Es reicht nicht, Gesundheitsreformen anzukündigen, man muss endlich auch liefern", reagierte der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf die Aussagen der Ministerin. Es sei gut, wenn diese sich zu Reformen bekenne, ihre tatsächliche Haltung dazu sei allerdings weniger klar. Die Wortmeldungen der vergangenen Monate würden die Sorge nähren, "dass aus der angekündigten Gesundheitsreform am Ende nur ein Reförmchen wird, weil wieder Partikularinteressen überwiegen und sich niemand an die notwendigen Strukturfragen herantraut", sagte Schallmeiner.