Nach Tod von Häftling

Kommission: Systemische Mängel im Strafvollzug

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von Quelle: APA, JOYN News

ZIB 9:00

Fall Hirtenberg: Expertenbericht nach Häftlingstod

Videoclip • 01:27 Min

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Eine von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) nach dem Tod eines Häftlings der Justizanstalt (JA) Hirtenberg eingesetzte Untersuchungskommission hat systemische Mängel im Umgang mit psychisch beeinträchtigten Personen im Strafvollzug nachgewiesen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Laut einer eingesetzten Untersuchungskommission gibt es "systematische Mängel" im Strafvollzug.

  • Die Haftbedingungen bedürften einer "markanten Verbesserung".

  • So wäre der Tod eins Häftlings in Hirtenberg "mit erheblicher Wahrscheinlichkeit" zu verhindern gewesen, wären die Empfehlungen der internen Revision und der Volksanwaltschaft in der Vergangenheit aufgegriffen und früher umgesetzt worden,

Es gebe "erheblichen Reformbedarf", sagte Wolfgang Gratz, der Leiter der Kommission, am Montag bei der Präsentation des 180 Seiten umfassenden Untersuchungsberichts. Die Haftbedingungen bedürften "einer markanten Verbesserung."

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Tod von Häftling "mit erheblicher Wahrscheinlichkeit" verhinderbar

Gratz billigte im Rahmen einer Pressekonferenz im Justizministerium dem Strafvollzug und insbesondere den sogenannten forensisch-therapeutischen Zentren (FTZ) zu, dass der Überbelag in den Justizanstalten und personelle Engpässe im Exekutiv- und bei den Fachdiensten schwierige Rahmenbedingungen schafft.

Bezogen auf den konkreten Anlassfall wäre jedoch der Tod des Häftlings in Hirtenberg "mit erheblicher Wahrscheinlichkeit" zu verhindern gewesen, wären Empfehlungen der internen Revision und der Volksanwaltschaft in der Vergangenheit aufgegriffen und früher umgesetzt worden, bemerkte Gratz.

78 Empfehlungen enthält der Bericht der fünfköpfigen Kommission. Justizministerin Sporrer kündigte an, der Bericht werde umgehend einer Analyse unterzogen. Danach soll eine "Gesamtstrategie" entwickelt werden, um den Ist-Zustand raschest möglich zu verbessern. Ein "Weiterwurschteln wie bisher" werde es nicht mehr geben.

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