Experten berieten geplantes Social-Media-Verbot
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von AgenturenBabler will ZARA erhalten
Bild: APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
Das von der Bundesregierung geplante Verbot für Social Media für Unter-14-Jährige ist am Dienstag von Expertinnen und Experten im Bundeskanzleramt diskutiert worden. Zu dem Round Table hatten Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) und Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) geladen. Die Inputs dieser und einer zweiten Runde sollen bis Sommer in den Gesetzesentwurf einfließen, sagte Babler vor Journalisten.
Laut dem Ende März gefassten Plan will die Regierung klare Regeln für die Betreiber-Plattformen einführen und das Ziel einer Altersbeschränkung auf EU-Ebene - etwa über den Digital Services Act - weiter betreiben. Bis Ende Juni soll es einen Gesetzesvorschlag zur technischen Umsetzung der Altersbeschränkung geben. Angestrebt werden moderne Methoden zur Altersverifikation, die gleichzeitig die Privatsphäre schützen, indem man das Alter bestätigen kann, ohne persönliche Daten preiszugeben.
Welche Plattformen vom Verbot betroffen sein werden, soll sich auf Empfehlung von Expertinnen und Experten nach der Funktionalität richten, hieß es anlässlich des Beschlusses: Betroffen sein sollen all jene Plattformen, die süchtigmachende Algorithmen einsetzen, die die Verweildauer erhöhen, um Geschäfte zu machen oder als Einfallstor für Pädophile dienen können.
Verbote und Medienbildung
Mit genau diesen Experten fand nun die erste von zwei Gesprächsrunden statt. Medienöffentlich waren diese Beratungen nicht, im Vorfeld gab es nur knappe Medienstatements der Regierungsmitglieder. Babler betonte dabei die Bedeutung der Maßnahme gegen "das rücksichtslose Vorgehen von Big Tech". Man hole nun Stimmen von Pädagogik und Psychologie, aber auch aus den Bereichen Medien, Justiz, Datenschutz und Medizin ein. Pröll erklärte, man wolle alle einbinden, auch die anderen Parlamentsfraktionen. Für Wiederkehr sind Verbote allein nicht genug, es gehe auch um die Medienbildung an den Schulen.
Von Babler gab es auch erneut ein Bekenntnis zur Anti-Rassismus-Beratungsstelle ZARA, die nach einem Förderstopp durch das Familienministerium vor dem Aus steht. "Ich sage auch heute in aller Deutlichkeit, auf ZARA zu verzichten, können wir uns nicht leisten", so Babler. Gemeinsam mit dem Frauenministerium wolle er sich um den Weiterbestand bemühen.
