Finnlands Staatschef: Ukraine-Verhandlungen vor dem Aus

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von Agenturen

Stubb: Ukraine-Verhandlungen vor dem Aus

Bild: APA/APA/dpa/Sven Hoppe


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Die von den USA vermittelten Gespräche zur Beendigung des Ukraine-Krieges stehen nach Worten von Finnlands Staatschef Alexander Stubb möglicherweise vor dem Aus. "Das könnte am Krieg im Iran liegen, der viel Aufmerksamkeit vom Krieg in der Ukraine ablenkt", sagte Stubb am Donnerstag der norwegischen Zeitung "VG". "Es könnte aber auch sein, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten sind, weil sie an ihre Grenzen gestoßen sind und keine weiteren Fortschritte mehr erzielen."

Stubb pflegt sowohl zu US-Präsident Donald Trump als auch zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj enge Beziehungen. Die US-Unterhändler haben aus seiner Sicht "alles getan, was sie konnten". Nun hänge "fast alles von einer einzigen Frage ab: Donezk und die (besetzten) Gebiete", sagte Stubb weiter. "Aber das große Problem dabei ist, dass ich nicht glaube, dass Russland Frieden will."

Keine konkreten Ergebnisse

Stubb äußerte sich inmitten von Berichten, wonach die von den USA vermittelten Gespräche zwischen Moskau und Kiew ins Stocken geraten seien. Nach den jüngsten Gesprächen seines Verhandlungsteams in den USA am vergangenen Wochenende hatte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Dienstag festgestellt, dass es "leider bisher keine wirklichen Fortschritte" gebe.

Unterhändler aus den USA, Russland und der Ukraine sind in den vergangenen Monaten zu drei Gesprächsrunden zusammengekommen. Derzeit ist nicht bekannt, ob weitere Treffen vereinbart wurden. Zuletzt hatte Mitte Februar in Genf eine trilaterale Gesprächsrunde mit Vertretern Russlands, der Ukraine und der USA stattgefunden, die allerdings keine konkreten Ergebnisse brachte. Moskau beharrt für ein Ende seines seit mehr als vier Jahren andauernden Angriffskriegs auf seiner Forderung, dass die Ukraine die gesamte Donbass-Region und die von Russland derzeit besetzten Gebiete abtreten soll - was Kiew strikt ablehnt.

Russland: Hoffen auf baldige neue Gespräche

Russland steht nach eigenen Angaben mit den USA in Kontakt wegen einer möglichen neuen Gesprächsrunde zur Beilegung des Ukraine-Kriegs. "Wir bleiben offen, wir stehen in Kontakt mit den Amerikanern und wir rechnen damit, die nächste Gesprächsrunde abzuhalten, sobald die Umstände es erlauben", sagte der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow.

In einem Meinungsbeitrag des russischen Journalisten Michail Sygar in der "New York Times" heißt es, die russische Wirtschaft habe Anfang des Jahres geschwächelt, was Putin zu ernsthafteren Verhandlungen bewogen habe. Der Iran-Krieg habe diese Dynamik jedoch umgekehrt, da er die Ölpreise in die Höhe trieb, den wirtschaftlichen Druck auf die Führung in Moskau verringerte und die Aufmerksamkeit der USA von der Ukraine ablenkte. Peskow erklärt dazu, bei den bisherigen trilateralen Gesprächen seien Fortschritte erzielt worden. Russland habe das Interesse an Friedensgesprächen nicht verloren. Allerdings müssten Schlüsselfragen - einschließlich territorialer Fragen - noch geklärt werden. Die bisher letzten trilateralen Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA fanden im vergangenen Monat statt, vor dem Beginn der Luftangriffe der USA und Israels auf den Iran am 28. Februar.

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