Iran-Krieg spaltet BRICS-Staaten
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von AgenturenBRICS-Außenminister in Neu-Delhi
Bild: APA/APA/AFP/ARUN SANKAR
Der Iran-Krieg entzweit auch nicht-westliche Staaten. Ein Treffen der BRICS-Außenminister in Neu-Delhi endete am Freitag ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung. Grund waren Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Bei einer Pressekonferenz am Rande des Treffens kritisierte Irans Außenminister Araqchi die VAE und die USA.
Die BRICS-Mitgliedsstaaten Iran und VAE stehen im Iran-Krieg auf gegensätzlichen Seiten. Die USA und Israel hatten den Iran Ende Februar angegriffen. Daraufhin habe der Iran die VAE mit rund 550 Raketen, 30 Marschflugkörpern und 2.200 Drohnen angegriffen. Das gaben die VAE am Sonntag bekannt. Der Iran hatte gefordert, den Krieg der USA und Israels gegen sein Land zu verurteilen. Teheran warf den Emiraten zudem eine direkte Beteiligung an militärischen Einsätzen im Iran vor.
Araqchi sagte bei der Pressekonferenz, ein namentlich nicht genanntes BRICS-Mitglied habe Teile der Erklärung der BRICS-Mitgliedsstaaten blockiert. Der Außenminister erklärte weiter, der Iran habe keine Probleme mit diesem bestimmten Land. Der Iran greife lediglich US-Militärstützpunkte an, die sich bedauerlicherweise auf dessen Boden befänden. Eine Stellungnahme der VAE lag zunächst nicht vor.
Kritik an USA und Dank an Russland
Die USA befänden sich in einem "Zustand der Verwirrung" und hätten keine Strategie, den Krieg gegen den Iran zu beenden. "Jeden Tag nennen sie andere Ziele. Wir hoffen wirklich, dass Vernunft und Weisheit in das Weiße Haus zurückkehren", betonte Araqchi.
Der russischen Regierung hingegen dankte Araqchi für ihren "Vorschlag". Der russische Machthaber Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, Russland sei bereit, hochangereichertes Uran aus dem Iran zur Lagerung zu übernehmen. Der Westen blickt mit Sorge auf die Bestände von rund 440 Kilogramm Uran, das im Iran auf rund 60 Prozent angereichert wurde. Die Bestände könnten bei weiterer Anreicherung zum Bau mehrerer Atomwaffen ausreichen. Die USA, Israel und westliche Staaten werfen der Führung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.
Iran: Straße von Hormuz nur für "Feinde" gesperrt
Irans Streitkräfte hatten kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Straße von Hormuz übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Meerenge ist laut dem Iran inzwischen vermint.
"Die Straße von Hormuz ist aus unserer Sicht nicht geschlossen, insbesondere nicht für befreundete Länder. Sie ist nur für unsere Feinde geschlossen", sagte Araqchi. Er stellte überraschend auch eine Aufhebung von Einschränkungen durch die iranische Marine in Aussicht. Als Voraussetzung dafür nannte Araqchi ein Ende des Kriegs gegen sein Land. "Dann werden wir sicherstellen, dass die sichere Passage für jedes einzelne Schiff garantiert ist", ergänzte er.
Teheran betont stets, die Straße von Hormuz sei nicht blockiert. Faktisch müssen sich Reedereien jedoch mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschließend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt die iranische Führung hohe Gebühren. Völkerrechtlern zufolge verstoßen solche Gebühren gegen das Recht auf Transitpassage. Die USA verhängten Mitte April ihrerseits eine Seeblockade gegen den Iran, um das Land unter anderem von Öleinnahmen abzuschneiden.
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