Kampf um US-Wahlkreise - Trump-Niederlage in South Carolina

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von Agenturen

US-Präsident Donald Trump

Bild: APA/APA/GETTY IMAGES NORTH AMERICA/KEVIN DIETSCH

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Der Versuch, die Wahlkreise in South Carolina neu zu zeichnen und den einzigen demokratischen Kongressbezirk des Bundesstaates abzuschaffen, ist am Dienstag (Ortszeit) im US-Senat gescheitert. Mehrere Republikaner stimmten gegen den Plan und widersetzten sich damit Präsident Donald Trump. In Missouri bestätigte das Oberste Gericht des Bundesstaates dagegen am Dienstag eine von Republikanern durchgesetzte Neugliederung, die einen der zwei demokratischen Sitze streicht.

Die unterschiedlichen Entscheidungen zeigen, dass der landesweite Streit um die Wahlkreisgrenzen weitergeht - besonders nach dem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs im vergangenen Monat. Dieses gibt Bundesstaaten mehr Spielraum beim Zuschnitt von Bezirken mit schwarzer oder lateinamerikanischer Mehrheit. Die Republikaner wollen ihre knappe Mehrheit im US-Repräsentantenhaus bei den Wahlen im November verteidigen. Mehrere republikanisch regierte Südstaaten nutzen das Urteil bereits.

Auch Tennessee beschloss neue Karte

Tennessee beschloss eine neue Karte, die einen mehrheitlich schwarzen Bezirk aufteilt. Louisiana und Alabama verschoben ihre Vorwahlen, damit republikanische Abgeordnete Zeit für neue Wahlkreisgrenzen haben.

In South Carolina verfehlte der Senat mit 29 zu 17 Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit. Trump hatte die Senatoren am Montag aufgefordert, den Plan zu unterstützen. Er schrieb in den sozialen Medien, er beobachte die Abstimmung in Washington "genau". Das Votum bedeutet für South Carolina voraussichtlich, dass der einflussreiche schwarze Demokrat Jim Clyburn seinen Sitz bei den Zwischenwahlen im November behalten wird. Der republikanische Gouverneur könnte eine Sondersitzung zur Wahlkreisreform einberufen, hat dies jedoch bisher abgelehnt.

In Missouri dürfte die neue Aufteilung dazu führen, dass Republikaner im November alle acht Kongresssitze des Bundesstaates gewinnen.

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