Kosovos Präsidentin Osmani übergibt an Parlamentspräsidentin
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von AgenturenOsmani ist nicht mehr Präsidentin
Bild: APA/APA/AFP/POOL/LEON NEAL
Nach dem Ablauf ihrer fünfjährigen Amtszeit hat die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, am Samstag an die Parlamentspräsidentin Albulena Haxhiu übergeben. Haxhiu wird das Amt ausüben, bis das Parlament eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten bestimmt hat. "Ich glaube, dass das Parlament so schnell wie möglich einen neuen Präsidenten wählt", sagte Osmani.
Haxhiu kann die Vertretung für sechs Monate ausüben. Allerdings hatte das Verfassungsgericht Ende März entschieden, dass die Abgeordneten bis zum 28. April einen neuen Präsidenten wählen müssen. Falls dies nicht gelingt, müssen binnen 45 Tage Neuwahlen zum Parlament stattfinden. Das Gericht wies mit der Entscheidung auch die Auflösung des Parlaments durch Osmani zurück.
Letzte Wahl im Dezember
Im Kosovo hatte es erst im Dezember vorgezogene Neuwahlen gegeben. Dabei gewann die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Albin Kurti 51 Prozent der Stimmen. Kurti wurde dann im Februar vom Parlament zum Regierungschef gewählt.
Bei der vorherigen Wahl im Februar 2025 hatte zwar auch die Selbstbestimmungs-Partei die meisten Stimmen erhalten, in der Folge scheiterten aber alle Versuche zur Regierungsbildung. Das führte zu einer monatelangen politischen Blockade des Landes. Die Neuwahlen im Dezember sollten einen Ausweg aus der Krise bringen.
Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.
