Verfassungsgerichtshof erledigte im Vorjahr 4.431 Verfahren

Veröffentlicht:

von Agenturen

VfGH legte Tätigkeitsbericht vor

Bild: APA/APA/THEMENBILD/HANS KLAUS TECHT

- Anzeige -
- Anzeige -

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Jahr 2025 4.431 Verfahren erledigt. Das geht aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht hervor. Abgeschlossen wurden die Verfahren in durchschnittlich 97 Tagen, einer laut Pressemitteilung "im internationalen Vergleich äußerst kurzen" Dauer. Im vergangenen Jahr sind 4.784 neue Rechtssachen anhängig geworden, knapp zwei Drittel davon aus dem Asyl- und Fremdenrecht. Behandelt hat der VfGH auch 1.019 Verfahren von 2024.

2.296 der Erledigungen (51,8 Prozent) waren negative Entscheidungen zu Anträgen auf Verfahrenshilfe. Zudem gab es 283 Stattgaben (6,4 Prozent) und 100 Abweisungen (2,3), 270 Zurückweisungen (6,1) und 45 sonstige Erledigungen (1,0). Die Zahl der erledigten Verfahren lag etwas unter jener aus dem Jahr zuvor. Mit Ende 2025 waren 1.372 Angelegenheiten offen.

Zwei neue Mitglieder

Hervorheben wollte der VfGH unter anderem die Entscheidungen zum "Social Egg Freezing", zur Anfechtung von Volksbefragungen, der Festsetzung des ORF-Beitrags und dem Monitoringsystem für gelagerte Arzneimittel. Der Bericht informiert auch über Veranstaltungen, internationale Beziehungen und "Wissenswertes" zum Verfassungsgerichtshof. Er wurde online veröffentlicht und gleichzeitig an den Bundeskanzler und das Parlament übermittelt.

Mit Angela Julcher und Stefan Perner hat der VfGH 2025 zwei neue Mitglieder bekommen. Insgesamt gibt es 14 Mitglieder (davon vier Frauen) und 6 Ersatzmitglieder. Unter den 111 Bediensteten waren rund 62,2 Prozent Frauen, das Jahresbudget betrug 20,7 Millionen Euro.

- Anzeige -
- Anzeige -

Mehr entdecken