Hattmannsdorfer erwartet im Mai Lieferengpass bei Diesel und Kerosin

"Die Verwerfungen in den letzten Wochen werden zeitverzögert auch in Europa ankommen", sagte Hattmannsdorfer am Mittwoch vor Journalisten in Neu-Delhi. Konkret würden in Europa wegen geringerer Lieferungen 5 Prozent des Diesels und 15 Prozent Kerosin fehlen, sagte er.

Dies habe eine "Auswirkung auf den Preis", so Hattmannsdorfer. Zugleich fügte er hinzu, dass 90 Prozent des am Flughafen Wien-Schwechat verbrauchten Flugbenzins in der nahe gelegenen Raffinerie hergestellt werde. "Das Hauptproblem ist, wenn ein Flieger woanders hinfliegt", sagte der Wirtschaftsminister. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) fügte befragt zu den Auswirkungen der Kerosinknappheit hinzu, dass dies wohl zu höheren Flugticketpreisen führen werde.

Noch nichts von freigegebener Reserve abgerufen

"Wir sind vorbereitet für den Ernstfall", betonte Hattmannsdorfer, der die Versorgungssicherheit beim Treibstoff als "oberstes Ziel" bezeichnete. Von den bereits freigegebenen Reserven habe bisher nichts abgerufen werden müssen, sagte er.

Hattmannsdorfer und Stocker setzen nun auf "Bewusstseinsbildung" und auch eine Änderung des Nachfrageverhaltens. "Jeder sollte überlegen, wo kann er Energie sparen", sagte Hattmannsdorfer. Sollte es zu einer Mangellage kommen, werde man weitere Maßnahmen beraten.

Die Pflichtnotstandsreserve könne nur an österreichische Abnehmer gehen, betonte er auf die Frage, ob auch eine Beschränkung der Abgabe von Sprit an Fahrzeuge mit ausländische Kennzeichen möglich sei. Stocker äußerte sich diesbezüglich skeptisch, weil vieles, was durch Österreich transportiert werde, auch wieder ins Land zurückkomme - und damit auch etwaige höhere Preise. "Das sind Rezepte, die nie funktionieren", wandte er sich gegen eine Diskriminierung von Tanktouristen.

Regierung will OMV bei Gewinnmargen auf die Finger schauen

Beide Politiker bezeichneten die Spritpreisbremse als Erfolg und wollen an ihr festhalten. Laut Hattmannsdorfer war sie "das Zünglein an der Waage", dass die Inflation heuer unter drei Prozent bleibe werde. Dies sei unter anderem auch für die nun beginnenden Kollektivvertragsrunden sehr wichtig. Stocker wies darauf hin, dass andere Länder das österreichische Modell übernehmen wollen und studieren.

Genau nachschauen will die Regierung auch bei der OMV, die ihre Gewinnspanne beim Diesel nur um 2,8 Cent statt wie in der Spritpreisbremse vorgesehen um fünf Cent kürzen will. Hattmannsdorfer sagte, dass die E-Control mit einer Sonderprüfung der OMV beauftragt worden sei. Es gebe in der Verordnung eine Notfallsklausel, wonach Konzerne nicht unter den Gestehungskosten weiterverkaufen müssen.

"Die OMV hat Belege dafür vorzulegen", so Hattmannsdorfer. Stocker erkannte im Vorgehen der OMV einen Beleg dafür, dass die Spritpreisbremse wirke. "Wir wollen keine überproportionalen Gewinne. Wenn die OMV ihre Marge sowieso nicht erhöhen kann, dann muss ich auch nicht bremsen", sagte er.