Armenien und EU vertiefen Zusammenarbeit
Veröffentlicht:
von AgenturenSpitzen von EU und Armenien im Gleichschritt über den roten Teppich
Bild: APA/APA/AFP/KAREN MINASYAN
Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in mehreren Bereichen vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan unterzeichneten am Dienstag in Jerewan mehrere Abkommen, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. Brüssel sagte Eriwan zudem weitere Unterstützung beim Schutz der bevorstehenden Parlamentswahl zu.
Auch bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen will die EU dem Kaukasusland helfen. "Wir ermutigen europäische Firmen, hier zu investieren", sagte von der Leyen. Die EU wolle vor allem digitale Technologien und erneuerbare Energien in Armenien fördern. "Armeniens rasanter Ausbau der Solarenergie ist bemerkenswert", fügte sie hinzu.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa berieten mit Premierminister Nikol Paschinjan zudem über den Ukraine-Krieg sowie die Auswirkungen der Krise im Nahen Osten. Weitere Themen des Gipfels dürften ein möglicher EU-Beitritt Armeniens sowie Erleichterungen für armenische Bürger bei der Einreise in den Schengenraum sein.
Beide Seiten wollen Annäherung
Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Der traditionelle Verbündete Russlands hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend der EU angenähert, zum Ärger Moskaus. Grund war unter anderem eine Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 auf die von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, bei der die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen. Das Gipfeltreffen in der armenischen Hauptstadt ist das erste dieser Art zwischen der kleinen Kaukasusrepublik und der europäischen Staatengemeinschaft.
Die EU ist ein wichtiger Partner Armeniens, etwa für Handel und Investitionen. Seit 2021 ist ein Partnerschaftsabkommen in Kraft. Die EU hat ein geostrategisches Interesse, Länder wie Armenien an sich zu binden. Im vergangenen Jahr verabschiedete das armenische Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zur EU zu beginnen. Ein offizielles Beitrittsgesuch hat Eriwan indes noch nicht eingereicht. Armenien hofft jedoch möglichst bald auf ein Visums-Abkommen mit der EU, das armenischen Bürgern die Einreise in den Schengenraum erleichtern würde.
Während der russische Einfluss im Südkaukasus schwindet, treiben auch die USA unter Präsident Donald Trump Initiativen voran. Der EU-Armenien-Gipfel findet einen Tag nach der Zusammenkunft mit rund drei Dutzend europäischen Staats- und Regierungschefs in der Hauptstadt Jerewan statt, darunter neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
