Babler fordert Bleiberecht für nigerianische Geschwister
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von AgenturenBabler kritisiert geplante Abschiebung von Geschwistern
Bild: APA/APA/MAX SLOVENCIK/MAX SLOVENCIK
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) kritisiert die geplante Abschiebung eines aus Nigeria stammenden Geschwisterpaars, das seit acht Jahren in Tirol lebt. "Als Vizekanzler ist mein Bekenntnis zum Rechtsstaat unumstößlich - und genau in diesen Fällen sieht er Möglichkeiten vor. Joseph und Victoria müssen humanitäres Bleiberecht erhalten", forderte Babler am Donnerstagabend im Kurznachrichtendienst Bluesky. "Unverständlich" finden die Abschiebung auch die NEOS.
Die beiden Geschwister waren als Jugendliche unbegleitet nach Österreich geflüchtet. Sie hätten in Tirol maturiert und befänden sich nun mitten in Studium und Ausbildung, "sie sind längst Teil unserer Gesellschaft", so der SPÖ-Chef. "Dass sie nun aus ihrem Leben gerissen werden sollen und ihre Freund:innen und Perspektiven verlieren, um in ein Land abgeschoben zu werden, mit dem sie längst nichts mehr zu tun haben, ist für mich nicht nachvollziehbar. Integration zu bestrafen widerspricht jeder Ordnung", schrieb Babler.
"Unverständnis" auch bei NEOS
Auch die NEOS äußerten Unverständnis über die geplante Abschiebung. "Ein funktionierendes Asylsystem muss jene schützen, die sich hier ein Leben aufgebaut haben, ein Teil der Gesellschaft geworden sind und einen Beitrag für Österreich leisten", erklärte die Asylsprecherin Sophie Wotsche und plädierte "für eine sorgfältige Prüfung des Falls". Der Rechtsstaat biete "mit dem humanitären Bleiberecht entsprechende Möglichkeiten". Gleichzeitig zeige der Fall, wie wichtig ein effizientes Asylsystem ist. "Hätten die Verfahren nicht mehr als 8 Jahre gebraucht, wäre es gar nicht zu dieser Situation gekommen", so Wotschke und verwies auf die geplante Umsetzung des EU-Migrations- und Asylpakts mit neuen Regelungen zur deutlichen Beschleunigung von Asylverfahren.
Der Fall der Geschwister aus Nigeria, deren Asylanträge mehrfach abgewiesen wurden und die vergangene Woche vorübergehend in Schubhaft genommen wurden, hat für Solidaritätsaktionen gesorgt. Am Freitag ist auch eine Demonstration in Wien geplant.
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