Dritte Parlamentswahl im Kosovo binnen 16 Monaten

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Pristina um 13.00 Uhr bei 18,6 Prozent. Damit war sie um 3,2 Prozentpunkte niedriger als zum selben Zeitpunkt bei der letzten Parlamentswahl im Dezember des Vorjahrs. Auch bei jener Wahl handelte es sich um eine vorgezogene. Sie war notwendig geworden, weil es nach der regulären Wahl im Februar 2025 zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen gekommen war.

Bei der Dezember-Wahl vermochte Kurtis Vetevendosje zusammen mit Abgeordneten der ethnischen Minderheiten eine Mehrheit zu sichern und - wie schon in den Jahren von 2021 bis 2025 - eine Regierung zu bilden. Doch am 4. April lief das Mandat der bisherigen Staatspräsidentin Vjosa Osmani ab.

Die fristgerechte Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin durch das Parlament scheiterte daran, dass die von der Verfassung vorgeschriebene Anwesenheit von 80 der 120 Abgeordneten nicht gegeben war. Ohne Mehrheit war Vetevendosje auf die Mitwirkung von Oppositionsparteien angewiesen.

Kein Konsens über Nachfolge von Präsidentin Osmani

Dazu kam es nicht, weil die von Kurti vorgeschlagenen Kandidatinnen nach Ansicht der Opposition zu stark mit Vetevendosje verbunden gewesen wären. Eine andere Option wäre gewesen, Osmani zu nominieren. Sie hatte erst eine Amtszeit hinter sich, wäre für eine zweite wählbar gewesen und hätte die Billigung der Opposition gehabt. Das wollte wiederum Kurti nicht. Infolgedessen musste das Parlament aufgelöst werden, Neuwahlen mussten ausgeschrieben werden.

Als wichtigste Oppositionskräfte gelten die liberale Demokratische Partei (PDK) und die bürgerliche Demokratische Liga des Kosovos (LDK). Zehn der 120 Parlamentssitze sind der serbischen Volksgruppe und zehn weitere den anderen Minderheiten vorbehalten.

Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Osmani bleibt auch Aufgabe des künftigen Parlaments. Da das dafür nötige Quorum für Vetevendosje und ihre Partner alleine nicht in Reichweite ist, braucht es weiterhin einen Konsens mit Oppositionsparteien. Bisher zeichnet sich ein solcher nicht ab. Das kleine Balkanland droht deshalb in einen Kreislauf immer neuer Parlamentswahlen zu geraten.

Der jüngste Staat Europas hatte 2008 seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien, zu dem das Kosovo einst gehörte, erkennt dies nicht an und beansprucht das Gebiet weiterhin.