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Jugendschutz im Fokus: EU berät über soziale Medien

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von Quelle: APA, JOYN News

++ ARCHIVBILD ++ EU arbeitet an technischer Lösung zur Altersüberprüfung

Bild: APA/APA/dpa/Alicia Windzio

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte kürzlich eine App für die Altersprüfung im Internet angekündigt, vor allem zum Jugendschutz in sozialen Netzwerken. Am Donnerstag fand zu diesem Thema eine Videokonferenz der Mitgliedstaaten statt, bei der nationale Alleingänge bei der technischen Lösung ausdrücklich abgelehnt wurden, berichtete der Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll (ÖVP), am Freitag.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU will eine einheitliche Altersprüfung für soziale Medien.

  • Österreich unterstützt die EU‑Lösung; Details zu Mindestalter und Anwendungsbereich sollen bis Ende Juni kommen.

Die Kommission hat zugesagt, bis zum Sommer konkretere Schritte vorzulegen, insbesondere zu einem EU-weiten Mindestalter, zum Anwendungsbereich (welche sozialen Medien bzw. Netzwerke einbezogen werden) sowie zu einer möglichen Ausweitung auf weitere digitale Dienste wie Chatbots, Glücksspiel und Pornografie.

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Ziel ist ein verbindlicher europäischer Rahmen

"Dieses hochrangige Treffen hat gezeigt, dass Kinder- und Jugendschutz keine nationalen Grenzen kennt. Österreich begrüßt ausdrücklich, dass die Europäische Kommission eine technisch umsetzbare, datenschutzkonforme, europäische Lösung auf den Tisch gelegt hat, auf der wir nun national aufbauen können", so Pröll.

Ziel ist weiterhin ein verbindlicher europäischer Rahmen, der Kinder und Jugendliche wirksam schützt, Rechtssicherheit schafft und zugleich den digitalen Binnenmarkt stärkt.

Auf nationaler Ebene ist weiterhin ein verbindliches Mindestalter von 14 Jahren für den Zugang zu Social-Media-Plattformen vorgesehen.

Ein Gesetzentwurf soll bis Ende Juni vorliegen. Zugleich arbeitet Österreich bereits mit dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Age-Verification-Blueprint, damit eine nationale Lösung von Anfang an an den europäischen Standard anschlussfähig ist.

Durch sogenannte "Zero-Knowledge-Proofs" könnten Nichtbeobachtbarkeit, Nichtnachverfolgung und Anonymität gewährleistet werden. Geteilt wird lediglich die Information, ob eine bestimmte Altersstufe erreicht ist - nicht jedoch das konkrete Alter oder weitere personenbezogene Daten.

Der Blueprint - auch "Mini-Wallet" genannt - ist technisch kompatibel mit den künftigen European Digital Identity Wallets und basiert auf offenen Standards. Er kann sowohl als eigenständige Anwendung als auch als Teil nationaler Digital-Wallet-Lösungen eingesetzt werden. Sieben Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, Spanien und Italien, planen die Integration in ihre nationalen digitalen Wallets.

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