Ex-FPÖ-Justizminister Ofner verstorben
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von AgenturenOfner war Minister und langjähriger Parlamentarier der FPÖ
Bild: APA/Schlager Roland
Der frühere Justizminister Harald Ofner (FPÖ) ist am Mittwoch im Alter von 93 Jahren verstorben. Das teilte der niederösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer in einer Aussendung mit. Ofner leitete in der Koalition mit der SPÖ von 1983 bis 1987 das Justizressort. Er kandidierte erfolglos gegen Norbert Steger als Parteiobmann und stellte sich auch gegen Jörg Haider. Dennoch fungierte er unter ersterem als Minister und unter letzterem als Justizsprecher.
Ofner, am 25. Oktober 1932 geboren, besuchte während der NS-Zeit die Napola in Traiskirchen (National-politische Erziehungsanstalten, Internatsoberschule zur Heranbildung des Nazi-Führungsnachwuchses, Anm.), verließ nach dem Krieg das Gymnasium und lernte Starkstrommonteur. Später holte er die Matura nach und studierte Jus. Nach der Promotion wurde er Anwalt.
In Niederösterreich verankert
Politisch verankert war er in der FPÖ Niederösterreich. Er war Vizebürgermeister in Mödling und Landesparteiobmann von 1976 bis 1989, aber auch Bundesparteiobmann-Stellvertreter. Ab 1979 gehörte er dem Nationalrat an, von 1980 bis 1983 war er Obmann-Stellvertreter des Freiheitlichen Parlamentsklubs. Ofner war auch Vorsitzender der Bundesheer-Beschwerdekommission.
In seiner Ministerzeit wurden u.a. das Staatsanwaltschafts-, ein neues Suchtgift-Gesetz und das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz beschlossen. Er sei als Minister "immer auf Konsens aus" gewesen, berichtet Ofner später, "wir haben immer mit allen verhandelt, bis wir Konsens hatten". Viel Kritik musste er dafür einstecken, dass er 1984/85 erklärte, in der Causa Lucona sei "die Suppe zu dünn". Später ergänzte er: Er habe dafür gesorgt, dass sie dicker wurde.
Im Jahr 2002, anlässlich seines 70. Geburtstags, nahm Ofner Abschied aus der Politik.
Landbauer und Kickl tief betroffen
Landbauer zeigte sich von Ofners Ableben tief betroffen. Er habe als ehemaliger Justizminister, langjähriger Landesparteiobmann und Ehrenobmann der FPÖ Niederösterreich die politische Landschaft über Jahrzehnte hinweg maßgeblich geprägt. "Mit Dr. Harald Ofner verliert die freiheitliche Familie eine herausragende Persönlichkeit, die sich mit großem Engagement, fachlicher Kompetenz und unerschütterlicher Überzeugung für Recht, Ordnung und die Interessen unserer Heimat eingesetzt hat", so Landbauer.
Bundesparteiobmann Herbert Kickl reagierte "mit großer Trauer und tiefem Respekt". "Mit Harald Ofner verlieren wir einen Mann mit Ecken, Kanten und vor allem einem unzerbrechlichen Rückgrat. In einer Zeit, in der politische Beliebigkeit und charakterlose Anpassung zur Norm geworden sind, verkörperte er das genaue Gegenteil: Standhaftigkeit, Prinzipientreue und einen unerschütterlichen politischen Anstand", so Kickl in einer Aussendung: "Harald Ofner war ein Patriot durch und durch. Seine Liebe zu Österreich war der Kompass für sein gesamtes politisches Handeln."
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