Indonesischer Blauhelmsoldat im Libanon getötet

Paris: Kriegsverbrechen

Am Samstag zuvor waren zwei französische Soldaten gestorben. Zwei weitere wurden verletzt. Die Soldaten waren nach Angaben von UNIFIL unter Beschuss geraten, als sie Sprengsätze an einer Straße im Süden beseitigten. Einer ersten Einschätzung von UNIFIL zufolge waren Kämpfer der Israel bekämpfenden, proiranischen Hisbollah-Miliz für den Angriff verantwortlich.

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot sprach am Freitag von einem Kriegsverbrechen. Blauhelme, die im Gelände bestens identifizierbar seien, so anzugreifen, stelle nicht nur ein Kriegsverbrechen dar, sondern sei auch ein Übergriff auf die gesamte internationale Gemeinschaft, sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Info. Denn die internationale Gemeinschaft gebe den UNO-Soldaten ihr Mandat.

Israels Armee teilte ebenfalls mit, nach israelischen Geheimdienstinformationen hätten Hisbollah-Kämpfer das Feuer eröffnet. Damit sollte offenbar auch ein möglicher Verdacht gegen Israel bei dem tödlichen Angriff ausgeräumt werden. Die Hisbollah wies am Wochenende hingegen jegliche Verantwortung für den Vorfall von sich. Das libanesische Außenministerium versprach eine gründliche Untersuchung des Vorfalls durch die libanesischen Behörden.

Auch Österreicher bei UNIFIL

Die Blauhelme der UNIFIL überwachen seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Die UNIFIL-Truppe im Libanon umfasst nach eigenen Angaben rund 8.500 Soldaten aus fast 50 Ländern. Sie sollen unter anderem Zugang der Zivilbevölkerung zu humanitärer Hilfe gewährleisten und die libanesischen Behörden dabei unterstützen, bewaffnete Gruppen wie die Hisbollah gemäß Resolutionen des Weltsicherheitsrates zu entwaffnen. Die Soldaten tragen den Namen Blauhelme wegen ihrer Kopfbedeckung.

Auch rund 160 Soldaten des österreichischen Bundesheeres sind seit 2011 bei der UNIFIL im Einsatz. Sie sind unter anderem für den Transport von Personal und Ausrüstung, die Bergung und Instandsetzung beschädigter UNIFIL-Fahrzeuge, die Versorgung der UNO-Truppe mit Treibstoff und die Lagerhaltung im Hauptquartier zuständig. Außerdem stellen die Österreicher die Camp-Feuerwehr im Hauptquartier in Naqoura.

Libanon möchte auch künftig Präsenz von UN-Blauhelmen

Der UNO-Sicherheitsrat hat im Vorjahr das Aus für die Friedensmission mit Ende 2026 beschlossen. Der Libanon möchte auch nach dem Ende des Mandats der Friedensmission eine weitere Präsenz von UNO-Blauhelmen. Das sagte der Leiter der UNO-Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, in Genf. Der Weltsicherheitsrat in New York habe eine Prüfung der Optionen in Auftrag gegeben. Das Ergebnis werde bis 1. Juni vorgelegt.

Das Gastland, Libanon, "hat sehr klargemacht, dass sie eine UNO-Präsenz behalten wollen, nicht unbedingt identisch zu UNIFIL", sagte Lacroix. "Wir sind gerade dabei, die Optionen auszuloten." Wie groß eine neue Truppe sein könnte und was genau ihr Mandat sein könnte, sei Teil dieser Arbeit. Die Entscheidung über eine neue Blauhelm-Mission müsste der Weltsicherheitsrat fällen.

Lacroix betont, dass die Entwaffnung der Hisbollah Aufgabe der libanesischen Behörden sei und UNIFIL dabei nur unterstützen könne. Die Zwangsentwaffnung einer Gruppe, die nicht entwaffnet werden wolle, sei per Definition Krieg. Das sei nicht Aufgabe von UNO-Blauhelmen.