Pariser Konferenz bereitet internationale Hormuz-Mission vor

Doppelte Blockade in Straße von Hormuz

Die für den Welthandel wichtige Meerenge ist derzeit von einer doppelten Blockade betroffen: Der Iran blockiert faktisch seit Beginn der US-israelischen Angriffe die Straße von Hormuz, indem er Schiffe angreift, mit Angriffen droht oder Gebühren verlangt. Die USA blockieren ihrerseits mit Militärschiffen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollen.

US-Präsident Donald Trump verhängte diese Blockade, nachdem der Iran in den Verhandlungen nicht auf die US-Forderungen eingegangen war. Nach US-Angaben wurden innerhalb der ersten beiden Tage neun Schiffe abgefangen.

Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormuz nach dem Ende der Kämpfe in der Region. Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, "sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlauben". Frankreich spricht von einer "multilateralen und rein defensiven Mission".

Eine Möglichkeit besteht darin, den Einsatz der EU-Marinemission Eunavfor Aspides auszuweiten. Diese umfasst neben dem Roten Meer auch den Persischen Golf und den Golf von Oman, beschränkt sich bisher aber auf den Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen.

Internationaler Einsatz nur bei Abkommen mit Iran möglich

Ein internationaler Einsatz ist nur möglich, wenn es ein entsprechendes Abkommen mit dem Iran gibt. So lange der Iran und die USA an ihrer jeweiligen Blockade festhalten, ist dies undenkbar. Selbst wenn der Iran einem internationalen Einsatz zustimmen sollte, bleibt das Problem der Seeminen, die sich nach iranischen Angaben in der Meerenge befinden.

Fraglich ist auch, welche Nation sich mit welchen Mitteln beteiligt. Frankreich hat vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nach Angaben Macrons insgesamt acht Fregatten, zwei Hubschrauberträger und den Flugzeugträger "Charles de Gaulle" im Einsatz - bisher aber noch weit entfernt von der Straße von Hormuz.

Merz hat mehrfach betont, dass Deutschland bereit sei, "in geeigneter Weise" zu einer Absicherung der Straße von Hormuz beizutragen. Dazu müssten jedoch mehrere Bedingungen erfüllt sein: das Ende der Kämpfe, eine Rechtsgrundlage, ein Mandat des Bundestags und ein tragfähiges militärisches Konzept, so hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen.

Den Angaben zufolge könnte eine deutsche Beteiligung auch Minenräumung oder Seefernaufklärung umfassen. Die Bundeswehr verfügt über zehn Minenjagdboote zur Ortung und Vernichtung von Minen. Zur Seeaufklärung könne auch die Marinelogistikbasis in Dschibuti genutzt werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Auch eine Entlastung der NATO-Partner im Nordatlantik werde erwogen.

Eine Beteiligung an einem Einsatz unter US-Führung, um die iranische Blockade zu beenden - wie ihn Trump zeitweise gefordert hatte - hatten Merz und andere europäische Spitzenpolitiker abgelehnt.

Da die Spannungen anhalten, dürfte es zum Ende der Konferenz lediglich einen Aufruf zu einem Ende der Blockade und Absichtserklärungen für den Fall einer echten Waffenruhe geben. Thema dürfte auch die künftige Rolle der USA sein: Macron will die Mission "ohne Beteiligung der Konfliktparteien" planen, Merz hingegen sieht "gute Argumente" für eine Beteiligung der Streitkräfte der USA. Macron und Starmer wollen zum Abschluss der Konferenz eine gemeinsame Erklärung abgeben.