Reformpartnerschaft-Ergebnisse bei Gesundheit bis Ende 2026

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von Agenturen

Stocker und Mattle trafen sich bereits im Landhaus

Bild: APA/APA/LAND TIROL/FITSCH


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Die im Rahmen der Reformpartnerschaft angestrebten Reformen im Gesundheitsbereich dürften jedenfalls nicht bereits mit Ende des Tiroler Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz Ende Juni/Anfang Juli stehen. Die "Ergebnisse" sollen weiter "mit Jahresende" vorliegen, sagte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Im Sommer sollte man indes wissen, "wohin die Reise geht" und eine grundsätzliche politische Einigung stehen.

Letzteres präzisierte eine Sprecherin des Kanzlers gegenüber der APA. Dann beginne der legistische Prozess und die Ausgestaltung. Stocker hatte bei dem Pressegespräch in Innsbruck auch davon gesprochen, bis Beginn des Sommers "in groben Zügen Klarheit über die vorliegenden Konzepte" haben zu wollen. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) - laut Stocker ein "starker Motor" der Reformpartnerschaft - werde schon eine "gute Bilanz" vorlegen können, zeigte sich der Kanzler überzeugt. Es gehe bei der Gesundheitsreform "nicht darum, Strukturen zu verändern", sondern einen "Mehrwert für den Patienten zu schaffen": "Das heißt, mit seinem gesundheitlichen Problem an die Stelle zu kommen, wo das am besten behandelt wird und am effizientesten erfolgen kann."

Vieles werde neu hinzukommen - etwa Digitalisierung, Telemedizin, Künstliche Intelligenz (KI). Vieles werde beibehalten, etwa der Arzt und das unmittelbare, notwendige Gespräch mit den Patienten. Und es werde auch eine "Strukturreform geben im Sinne von Planung, Finanzierung und Steuerung", erklärte Stocker. Bezüglich letzterem würden "verschiedene Modelle" vorliegen, die unter Mattles Vorsitz erarbeitet worden seien. In den nächsten Wochen werde erneut die Steuerungsgruppe tagen, die dann die nächsten Schritte vereinbaren werde.

Kanzler im Landhaus

Der Bundeskanzler absolvierte am Dienstag seinen "Tirol-Tag". Vor der Pressekonferenz und Gesprächen mit Industrie-Vertretern war Stocker auch mit der gesamten Landesregierung aus ÖVP und SPÖ vor deren Regierungssitzung im Innsbrucker Landhaus zusammengekommen.

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