Revolutionsgarden: 30 Schiffe passierten Straße von Hormuz

Der iranischen Agentur Tasnim zufolge soll es sich unter anderem um chinesische Schiffe gehandelt haben. Demnach kam die Vereinbarung nach intensiven Bemühungen beider Länder zustande. Dabei spielten die engen bilateralen Beziehungen und die strategische Partnerschaft eine entscheidende Rolle, hieß es in dem Bericht.

Eine genaue Anzahl der Schiffe wurde in dem Tasnim-Bericht nicht genannt, die Rede war lediglich von "einer Reihe chinesischer Schiffe", die nach vorheriger Koordinierung mit der iranischen Seite die Straße von Hormuz durchquerten. Die erste Durchfahrt hatte den Angaben zufolge in der vergangenen Nacht begonnen.

China und der Iran gelten schon länger als enge Verbündete. Die Meldungen über die Durchfahrt der Schiffe kam inmitten eines Staatsbesuchs von US-Präsident Donald Trump in China. Nach einem Treffen von Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping erklärte das Weiße Haus, beide Seiten seien sich einig gewesen, dass die Meerenge für Energie-Transporte offen bleiben müsse.

Irans Streitkräfte hatten kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Straße von Hormuz übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen.

Iran macht USA für Blockade verantwortlich

Aus Sicht des Irans liegt die Blockade der Straße von Hormuz indes vor allem an den USA. "Das Hindernis sind nicht wir, sondern die USA mit ihrer Blockade", sagte der iranische Außenminister Abbas Araqchi am Donnerstag am Rande des Treffens der BRICS-Außenminister in Neu-Delhi dem Staatssender Press TV. "Was uns betrifft, so ist die Straße von Hormuz für alle Handelsschiffe offen", sagte Araqchi weiter. Nur müsse eine Durchfahrt im Vorfeld mit den iranischen Seestreitkräften koordiniert werden.

Araqchi äußerte zugleich die Hoffnung, dass die aktuelle Lage durch eine Aufhebung der "illegalen Blockade" durch die USA entschärft werde. Irans Streitkräfte haben kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Straße von Hormuz übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Folge waren weltweit deutlich steigende Energie- und Kraftstoffpreise.

Teheran betont stets, die Straße von Hormuz sei nicht blockiert. Faktisch müssen sich Reedereien jedoch mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschließend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt die iranische Führung hohe Gebühren. Völkerrechtlern zufolge verstoßen solche Gebühren gegen das Recht auf Transitpassage. Die USA verhängten Mitte April ihrerseits eine Seeblockade gegen den Iran, um das Land unter anderem von Öleinnahmen abzuschneiden.

Araqchi wirt USA Völkerrechtsverstöße vor

Die Meerenge ist iranischen Angaben nach vermint. Vergangene Woche hatte US-Präsident Donald Trump mit dem Militäreinsatz "Projekt Freiheit" versucht, die Meerenge wieder für den Schiffsverkehr zu öffnen. Zwei Tage später stoppte Trump den Einsatz mit Verweis auf diplomatische Bemühungen. Auch während der Waffenruhe, die im Iran-Krieg seit Anfang April gilt, kam es zu militärischen Spannungen in der Straße von Hormuz. Nach Angriffen und Feuerwechseln zwischen US- und iranischen Kräften drohte der Konflikt wieder zu eskalieren.

Araqchi warf den USA Verstöße gegen das Völkerrecht vor und forderte die BRICS-Staaten dazu auf, die beiden Länder deswegen zu verurteilen. Außerdem ruft er dazu auf, eine Politisierung internationaler Institutionen zu verhindern. Das "falsche Gefühl des Westens", überlegen zu sein und Immunität zu haben, müsse "von uns allen zerschmettert werden", hieß es in einer auf Araqchis Telegram-Kanal veröffentlichten Erklärung.

Zu den BRICS-Mitgliedern gehören neben dem Iran auch Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Indonesien.