Sammelklage gegen Meta und TikTok: Verhandlung in Mailand
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von Agenturen++ ARCHIVBILD ++ Italienische Elternverbandvereine gehen gegen Meta vor
Bild: APA/APA/dpa/Jens Büttner
Vor einem Gericht in Mailand hat am Donnerstag die erste Anhörung im Verfahren des italienischen Elternverbands MOIGE gegen Meta und TikTok stattgefunden. Die Klage richtet sich gegen die Nutzung der Plattformen durch Minderjährige und gilt laut Klägern als erste europäische Sammelunterlassungsklage zum Schutz von Kindern im digitalen Bereich.
MOIGE und mehrere Familien werfen den Betreibern von Facebook, Instagram und TikTok vor, nicht ausreichend gegen die illegale Nutzung ihrer Dienste durch Kinder im Alter zwischen sieben und 14 Jahren vorzugehen. Nach Angaben der Kläger seien in Italien rund 3,5 Millionen Minderjährige betroffen.
Debatte über Zuständigkeit und Verfahrensdauer
Während der Anhörung kam es zu einer intensiven Debatte über Zuständigkeit und Verfahrensdauer. Die Anwälte von Meta und TikTok bestritten die Zuständigkeit italienischer Gerichte für die Bewertung der Geschäftspraktiken der Plattformen. Zudem wandten sie sich gegen neue Unterlagen der Klägerseite, in denen den Unternehmen vorgeworfen wird, bereits seit längerem über mögliche schädliche Auswirkungen ihrer Algorithmen auf Minderjährige informiert gewesen zu sein.
Die Vertreter von MOIGE erklärten dagegen, die italienische Justiz sei zuständig, da es sich um Fragen des Kinder- und Gesundheitsschutzes handle. Zugleich forderten sie ein beschleunigtes Verfahren. Jeder weitere Verzug bedeute zusätzlichen Schaden für Millionen Minderjähriger.
In einem Prozess gegen die Facebook-Mutter Meta im US-Staat New Mexico haben die Geschworenen den Konzern für schuldig befunden, Minderjährige auf den Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp nicht ausreichend zu schützen. Das Urteil verpflichtet Meta zur Zahlung von über 375 Millionen Dollar (rund 320 Millionen Euro) Schadensersatz und fiel zum Abschluss eines sechswöchigen Prozesses, nachdem die Geschworenen am Dienstag in Santa Fe über den Fall beraten hatten. Meta kündigte Berufung an.
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