EU kündigt App für Altersprüfung im Internet an

"Mit dieser App können Nutzerinnen und Nutzer ihr Alter beim Zugriff auf Online-Plattformen nachweisen – ähnlich wie Geschäfte beim Kauf alkoholischer Getränke einen Altersnachweis verlangen", so von der Leyen. Ziel ist es, Online-Plattformen für zu junge Menschen zu sperren.

Wie die App funktioniert

"Es ist unsere Pflicht, unsere Kinder online genauso zu schützen wie offline. Um dies effektiv zu gewährleisten, benötigen wir ein harmonisiertes europäisches Vorgehen", so die Kommissionspräsidentin weiter.

Die App funktioniert laut Kommission folgendermaßen: Sie wird heruntergeladen, mit dem Reisepass oder Personalausweis eingerichtet und dient dann beim Zugriff auf Online-Dienste als Altersnachweis. Das soll Datenschutz garantieren und die Weitergabe persönlicher Daten nicht nötig machen.

Zahlreiche EU-Länder haben Altersgrenze

Zahlreiche EU-Länder wie Österreich, Spanien, Frankreich, Dänemark oder Griechenland haben bereits eine nationale Altersgrenze für Instagram, TikTok oder Youtube eingeführt oder überlegen diese. Die Kommission hat bisher immer betont, dass die Durchsetzung zusätzlicher Verpflichtungen für Online-Plattformen in die Zuständigkeit Brüssels falle. Laut dem EU-Gesetz für digitale Dienste, dem Digital Services Act (DSA), müssen Minderjährige und ihre Sicherheit, ihre Privatsphäre und ihre privaten Daten online bereits besonders geschützt werden.

Laut DSA müssen Online-Plattformen Tools zur Altersüberprüfung einrichten, um sicherzustellen, dass die Gesetze - seien es europäische oder nationale - eingehalten werden. Die App soll das geeignete Instrument für Plattformen sein, um entsprechende Gesetze umsetzen zu können. Die Brüsseler Behörde hatte bereits einen Prototyp einer App zur Altersüberprüfung veröffentlicht. Die App wird bereits in verschiedenen Mitgliedstaaten getestet, Österreich ist nicht darunter.

Der DSA ist seit zwei Jahren in Kraft und soll Online-Unternehmen dazu zwingen, stärker gegen illegale und hetzerische Inhalte im Internet vorzugehen. Für von der EU-Kommission als besonders große Online-Plattformen bezeichnete Unternehmen gelten zudem noch strengere Auflagen, etwa für Google, Facebook, TikTok, Instagram oder X. Druck, eine Altersbegrenzung EU-weit einzuführen, gibt es schon länger: Das Europäische Parlament hat im November ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien und KI-Freunden eingefordert. Die Kommission solle bis Ende 2026 eine entsprechende Altersgrenze festlegen.

Pröll fordert Tempo

"Der politische Druck aus Österreich zeigt Wirkung. Die Kommissionspräsidentin und die Digitalisierungskommissarin haben erstmals konkrete Schritte aufgezeigt, wie wir von 27 nationalen Insellösungen zu einer einheitlichen europäischen Altersverifizierung kommen. Das ist ein wichtiger Fortschritt, den wir ausdrücklich begrüßen", reagierte der Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll (ÖVP), in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA. "Gleichzeitig braucht es jetzt Tempo: Kinder und Jugendliche müssen im digitalen Raum genauso geschützt werden wie offline", forderte er "eine rasche Umsetzung der europäischen Lösung".

Am Donnerstagnachmittag findet ein europäisches Online-Meeting zum Thema Social-Media-Altersgrenze statt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat dazu alle EU-Regierungschefs eingeladen. Für Österreich wird Pröll in Vertretung von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) teilnehmen.