ÖVP pocht vor 1. Mai auf Zivildienstreform

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von Agenturen

Die ÖVP will auch den Zivildienst stärken

Bild: APA/APA/THEMENBILD/HARALD SCHNEIDER

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Die ÖVP pocht im Vorfeld des Staatsfeiertages am 1. Mai auf eine Reform des Zivildiensts. Die zuständige Ministerin Claudia Bauer schlug am Donnerstag ein weiteres Mal vor, das Modell auf bis zu zwölf Monate zu verlängern. Auch in der Frage der Wehrdienstreform appellierte sie gemeinsam mit ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti an die anderen Parteien, sich auf ein Modell festzulegen. In beiden Fällen dränge auch aufgrund der demografischen Entwicklung die Zeit.

Bauer und Marchetti verwiesen auf die von der Wehrdienstkommission entwickelten Modelle, wobei die ÖVP die Variante "Österreich plus" bevorzugt - also acht Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Marchetti hofft in diesem Fall, "dass die Vernunft siegt", denn auch Vertreter und Vertreterinnen von NEOS und SPÖ hätten sich dazu bereits positiv geäußert. Bei den koalitionären Gesprächen darüber sei man derzeit im Finale, hieß es. Noch habe sich aber keine Partei aus der Deckung getraut.

Kein "nice to have"

Analog dazu drängt die Kanzlerpartei auch weiter auf eine Zivildienstreform. Diese Leistung sei kein "nice to have", sondern eine "tragende Säule" des Sozial- und Gesundheitssystems, betonte Bauer. Aufgrund der geringen Geburtenrate in Österreich drohten die kommenden Jahrgänge drastisch kleiner zu werden. "Das ist keine politische Meinung, das ist demografische Realität", betonte die Kanzleramtsministerin. Grundwehrdienst und Zivildienst gehörten zudem zusammen und müssten daher auch gemeinsam gedacht werden.

Öffentlich Druck machen will die ÖVP zusätzlich durch eine "Allianz für den Zivildienst". Die Kampagne soll am Freitag, dem "Tag der Arbeit", gestartet werden. An diesem Tag müsste man sich nämlich auch jene Bereiche anschauen, "die das Land am Laufen halten", meinte Marchetti.

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