Stocker bei Gipfel der Drei-Meere-Initiative in Kroatien
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von AgenturenBundeskanzler Stocker nimmt an Gipfel in Dubrovnik teil
Bild: APA/APA/FLORIAN WIESER/FLORIAN WIESER
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hält sich heute, Dienstag, in Kroatien auf. Auf Einladung des kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković nimmt er am Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Dubrovnik teil. Außerdem absolviert er eine Reihe bilateraler Gespräche, unter anderem mit Gastgeber Plenković, dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan sowie mit Alexandru Munteanu, dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau, teilte das Bundeskanzleramt der APA mit.
Die Drei-Meere-Initiative - ein Zusammenschluss von 13 Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer - gewinnt seit dem russischen Angriff auf die Ukraine zunehmend an Gewicht. Ziel ist es, Abhängigkeiten von Russland zu beenden, Lieferketten abzusichern und die Energieversorgung krisenfester zu machen. Neben den 13 Mitgliedern nehmen zahlreiche Partnerstaaten der Initiative teil, darunter auch die USA, vertreten durch US-Energieminister Chris Wright.
Energieprojekt und Energiepreise
Ein Thema des Gipfels werden konkrete Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Innovation. Gerade entlang der Adria sollen Energieverbindungen gestärkt und neue Kapazitäten geschaffen werden. So ist beispielsweise die Unterzeichnung eines Abkommens für eine Gasverbindung zwischen Kroatien und Bosnien-Herzegowina, an dem US-amerikanische Investoren beteiligt sind, geplant.
Die anhaltend hohen Energiepreise stehen ebenfalls auf der Agenda. "Eine engere Abstimmung innerhalb Europas gilt als Schlüssel, um Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern", betonte das Bundeskanzleramt. In diesem Zusammenhang stelle die Drei-Meere-Initiative eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Initiativen auf EU-Ebene dar.
"Österreich positioniert sich dabei als verlässlicher Partner und bringt seine wirtschaftliche Stärke sowie Know-how bei nachhaltigen und resilienten Projekten ein", hieß es aus dem Bundeskanzleramt weiter. Besonders vor dem Hintergrund, dass zahlreiche Staaten zur Erreichung ihrer Klimaziele auf Atomenergie setzen, sei es umso wichtiger, die Bedeutung erneuerbarer Energiequellen hervorzuheben. "Österreich überzeugt in diesem Bereich mit fundierter Expertise und jahrelanger Erfahrung."
Gemeinsame Gipfelerklärung geplant
Im Rahmen des Gipfels ist die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung geplant. Der erste Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand 2016 in Dubrovnik statt und kehrt nun dorthin zurück, zusammen mit einem Wirtschaftsforum, zu dem rund 1.500 Teilnehmer erwartet werden. Vertreter großer Unternehmen wie Maersk, Mitsubishi, Siemens, Blackstone, Westinghouse und Shimizu Corporation sollen teilnehmen, hatte Plenković nach Angaben der Nachrichtenagentur HINA am Montag angekündigt. Die Europäische Investitionsbank werde darüber hinaus eine Vereinbarung über einen Infrastruktur-Dachfonds unterzeichnen.
Der 2015 gegründeten Initiative gehören die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die Visegrad-Vier Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, die Schwarzmeer-Länder Rumänien und Bulgarien, die Adria-Staaten Slowenien, Griechenland und Kroatien sowie Österreich als einziger Nicht-NATO-Staat an. Darüber hinaus sind vier assoziierte Länder - Ukraine, Moldau, Albanien und Montenegro - sowie sechs strategische Partner - USA, Deutschland, die EU-Kommission, Japan, Spanien und die Türkei - beteiligt. Italien will heuer die strategische Partnerschaft beantragen.
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