Stocker bei Gipfel der Drei-Meere-Initiative in Kroatien

Die Drei-Meere-Initiative - ein Zusammenschluss von 13 Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer - gewinnt seit dem russischen Angriff auf die Ukraine zunehmend an Gewicht. Ziel ist es, Abhängigkeiten von Russland zu beenden, Lieferketten abzusichern und die Energieversorgung krisenfester zu machen. Neben den 13 Mitgliedern nahmen zahlreiche Partnerstaaten der Initiative teil, darunter auch die USA, vertreten durch US-Energieminister Chris Wright.

Weitere Teilnehmer waren der tschechische Präsident Petr Pavel, sein polnischer Amtskollege Karol Nawrocki sowie das slowakische Staatsoberhaupt Peter Pellegrini. Stocker nutzte den Gipfel auch für bilaterale Gespräche, unter anderem mit Gastgeber Plenković, dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan sowie mit Alexandru Munteanu, dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau, teilte das Bundeskanzleramt der APA mit.

Energieprojekt und Energiepreise

Ein Thema des Gipfels waren konkrete Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Innovation. Gerade entlang der Adria sollen Energieverbindungen gestärkt und neue Kapazitäten geschaffen werden. So ist beispielsweise eine Gasverbindung zwischen Kroatien und Bosnien-Herzegowina, an dem US-amerikanische Investoren beteiligt sind, geplant. Plenković und die bosnische Regierungschefin Borjana Krišto unterzeichneten in Dubrovnik ein Abkommen über die Southern Interconnection-Gaspipeline, die Bosnien Zugang zum kroatischen LNG-Terminal auf der Insel Krk ermöglichen soll. Kroatien und die USA unterzeichneten zudem eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Kernenergie sowie eine Vereinbarung über ein Innovationszentrum für Künstliche Intelligenz in Topusko.

Wright erklärte, dass mehr Energie der Weg zum Wohlstand sei. Er verwies darauf, dass die Vereinigten Staaten der weltweit größte Erdgasexporteur seien und sprach von einer "kostengünstigen und sauberen" Energiequelle. US-Präsident Donald Trump eröffne eine neue Ära der Zusammenarbeit mit Süd-, Mittel- und Osteuropa. Wright erklärte, die neuen Abkommen, die "Milliarden wert" seien, würden mehr Arbeitsplätze, Chancen und Investitionen bringen, bezeichnete dies als "fantastische Chance für alle". Der Minister ging auch auf das Thema ein, das er als "Klimapanikmache" bezeichnete. Obwohl er den Klimawandel als "reales Phänomen" anerkenne, fügte Wright hinzu, dass "die Daten nicht darauf hindeuten, dass es dringend notwendig ist, ihn zu einer der dringlichsten Prioritäten auf globaler Ebene zu machen".

Die anhaltend hohen Energiepreise standen ebenfalls auf der Agenda. "Eine engere Abstimmung innerhalb Europas gilt als Schlüssel, um Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern", betonte das Bundeskanzleramt. In diesem Zusammenhang stelle die Drei-Meere-Initiative eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Initiativen auf EU-Ebene dar. "Österreich positioniert sich dabei als verlässlicher Partner und bringt seine wirtschaftliche Stärke sowie Know-how bei nachhaltigen und resilienten Projekten ein", hieß es aus dem Bundeskanzleramt weiter. Besonders vor dem Hintergrund, dass zahlreiche Staaten zur Erreichung ihrer Klimaziele auf Atomenergie setzen, sei es umso wichtiger, die Bedeutung erneuerbarer Energiequellen hervorzuheben.

Gemeinsame Gipfelerklärung geplant

Im Rahmen des Gipfels ist die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung geplant. Der erste Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand 2016 in Dubrovnik statt und kehrte nun dorthin zurück, zusammen mit einem großen Wirtschaftsforum. Kroatien bemüht sich, die finanzielle Dimension der Drei-Meere-Initiative (3SI) auszubauen. Dabei geht es darum, privates Kapital für Investitionen zu gewinnen, die der Region helfen sollen, in den Bereichen Energie, Verkehr und Infrastrukturanbindung zu Westeuropa aufzuschließen. 3SI verfügt seit 2019 über einen Investitionsfonds, doch der Großteil seiner Finanzierung stammte bisher aus nationalen Budgets. Das Gebiet zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer sei "nicht die Peripherie Europas, sondern sein Motor", sagte der kroatische Außen- und Europaminister Gordan Grlić Radman nach Angaben der Nachrichtenagentur HINA. Er verwies darauf, dass es 120 Millionen Einwohner umfasse und in den vergangenen fünf Jahren ein durchschnittliches BIP-Wachstum von 2,9 Prozent verzeichnet habe, verglichen mit 1,3 Prozent in der EU.

Der 2015 ins Leben gerufenen Initiative gehören die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die Visegrad-Vier Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, die Schwarzmeer-Länder Rumänien und Bulgarien, die Adria-Staaten Slowenien, Griechenland und Kroatien sowie Österreich als einziger Nicht-NATO-Staat an. Darüber hinaus sind vier assoziierte Länder - Ukraine, Moldau, Albanien und Montenegro - sowie sechs strategische Partner - USA, Deutschland, die EU-Kommission, Japan, Spanien und die Türkei - beteiligt. Italien will laut Medienberichten heuer die strategische Partnerschaft beantragen.