Über 225.000 Wahlberechtigte bei Graz-Wahl am 28. Juni

Zur Ermittlung der finalen Zahl der Wahlberechtigten muss noch das Ende des Berichtigungsverfahrens zur Wählerevidenz abgewartet werden, sagte Schwartz. "Die Erfahrungen zeigen, es sind dabei nicht viele Einsprüche." Wahlberechtigt für Gemeinderat und Bezirksräte sind alle Einwohner mit Hauptwohnsitz Graz (ausgenommen Vorliegen eines Ausschließungsgrundes, Anm.), die spätestens mit Ablauf der Wahl am 28. Juni das 16. Lebensjahr vollendet haben. Wahlberechtigt sind auch Bürger der Europäischen Union. Es sind - vorläufig - 188.447 österreichische Staatsbürger stimmberechtigt (2021: 191.122), weiters 37.445 Unionsbürger (2021: 32.390). Für den Migrantinnenbeirat sind (Nicht-Unionsbürger und -bürgerinnen, Anm.) 40.117 Personen wahlberechtigt (2021: 29.588).

Schnelles Wählen mit der Wahlkarte möglich

Vorbehaltlich des Beschlusses der Stadtwahlbehörde am Freitag wird zwischen 7.00 und 16.00 Uhr in 111 Örtlichkeiten, also Wahllokalen, mit gesamt 279 Wahlsprengeln die Stimmabgabe möglich sein, so Schwartz. Wahlkarten in der Funktion Briefwahl können am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr auch in den Wahlsprengeln und bei der Stadtwahlbehörde im Amtshaus Schmiedgasse abgegeben werden. Um die Wahllokale herrscht eine Verbotszone von jeweils drei Metern links und rechts des Eingangs. Hier sind Beeinflussung durch Plakate, Wahlständer, Verteilen von Wahlwerbung sowie Menschenansammlungen und das Tragen von Waffen verboten.

Die Briefwahl steht im Falle von Verhinderung am Wahltag zur Verfügung. Die dafür erforderlichen Wahlkarten können ab 8. Juni beantragt und ausgefolgt werden. Dies geht entweder online unter graz.at/wahlen oder per Post bis spätestens 24. Juni. Dazu ist eine Nummer der amtlichen Wahlinformation erforderlich, die Ende Mai, Anfang Juni per Post ausgeschickt wird. Persönlich kann die Wahlkarte bis 26. Juni um 12.00 Uhr in allen Servicestellen der Stadt (ausgenommen am Tummelplatz) und im Amtshaus Schmiedgasse mit einem amtlichen Lichtbildausweis abgeholt werden. Dies ist von Montag bis Freitag zwischen 7.00 und 16.00 Uhr (am 26. Juni bis 12.00 Uhr) und am Freitag, 19. Juni zusätzlich bis 20.00 Uhr möglich.

Roman Sommersacher von der Stadt Graz wies hier auf einen Vorteil hin: "Die Stimmabgabe kann hier sofort beim Erhalt der Wahlkarte erfolgen. Das ist für die Stadt sehr wirtschaftlich wegen der gesparten Portokosten und für Wähler sehr komfortabel." Das Budget für die Wahl zur Erstellung von Drucksorten, zur Abwicklung und zur Bedeckung der Personalkosten und Wahllokalanmietung beläuft sich auf rund 900.000 Euro.

Vorläufiges Ergebnis am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr erwartet

Wird eine Wahlkarte mit der Post an die Wahlbehörde verschickt, muss diese bis 16.00 Uhr am Wahltag bei der Wahlbehörde oder den Sprengelwahlbehörden eintreffen. Man bemühe sich, mit der Post eine Aushebung von Briefkästen in Graz am Sonntag zu ermöglichen. Bestellt habe man rund 60.000 Wahlkarten. Bei der Wahl 2021 hatte man einen Rücklauf von rund 25.430 Wahlkarten. Die Rücklaufquote liege laut Schwartz immer jenseits der 90 Prozent.

Ein vorläufiges Endergebnis wird am Wahltag gegen 18.00 Uhr erwartet. Es könnte sein, dass dann einige Sprengel noch ausgezählt werden müssten, aber für den geplanten Auftritt der Spitzenkandidaten im Mediacenter der Stadt im ersten Stock des Rathauses sollte die Generalrichtung klar sein. Die Sprengelwahlbehörden sind von etwa 16.45 bis 19.00 mit den Ergebnissen beschäftigt. Bis Freitag vor der Wahl eingetroffene Briefwahlkarten werden den entsprechenden Sprengeln zugestellt.

Am Montag 29. Juni werden dann die zwischen Freitag und Sonntag, dem Wahltag, 16.00 Uhr, eingetroffenen Briefwahlstimmen ausgezählt (erfahrungsgemäß rund 3.000, Anm.), ebenso die Vorzugsstimmen. Dann dürfte auch bald das Endergebnis vorliegen. Sperrfristen für die Berichterstattung gibt es am Wahltag übrigens nicht, da die Sprengel erst ab 16.00 Uhr, also nach Wahlschluss, ausgezählt werden.

(S E R V I C E - Infos unter https://www.graz.at/cms/ziel/15119065/DE/ abrufbar.)