UNIFIL-Truppensteller halten an Mission fest

Seit Sonntag wurden drei indonesische UNIFIL-Soldaten bei Explosionen im Südlibanon getötet. Die Vereinten Nationen nahmen Ermittlungen auf, um die Hintergründe zu den Explosionen herauszufinden. Auch Israel teilte mit, eine Untersuchung eingeleitet zu haben.

Einigkeit betont

Bei der Videokonferenz, die von der französischen Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Donnerstagnachmittag organisiert wurde, haben die Teilnehmer "ihrer Sorge Ausdruck verliehen über die sehr zugespitzte, sehr herausfordernde Situation für die Soldatinnen und Soldaten bei UNIFIL vor Ort", betonte Tanner in einem Telefoninterview gegenüber der APA. Attacken auf Friedenssoldaten seien schärfstens zu verurteilen. Dies wollen die Länder auch in einem Brief an den Leiter der UNO-Friedenssicherungskräfte, Jean-Pierre Lacroix, darlegen.

Teilgenommen hatten an der Videokonferenz außer Frankreich und Österreich, Deutschland, Finnland, Irland, Italien, Polen und Serbien, die zusammen die Hälfte der rund 7.500 Soldatinnen und Soldaten umfassenden UNIFIL-Truppe stellen. Eingebunden seien auch die Koalitionspartner SPÖ und NEOS gewesen, sagte Tanner.

Die europäischen Truppensteller vereinbarten laut Tanner, dass sie sich weiterhin abstimmen wollen. "Die Einigkeit in dieser Situation ist bei so einer Mission das Allerallerwichtigste." Auf die Frage, ob ein vorzeitiger Abzug infrage käme, antwortete Tanner, dass sich die Lage verändern könne. "Und da ist es dann wichtig, dass man gemeinsam Entscheidungen trifft." Alle Teilnehmer hätten jedenfalls festgehalten, dass "keinerlei Alleingang irgendeines truppenstellenden Staates stattfinden würde".

Mandaterfüllung mit Einschränkungen

Tanner betonte außerdem, dass ihr Ministerium durchgehend mit österreichischen Kontingent in Kontakt sei. Die Bundesheer-Angehörigen seien etwa am Donnerstag mehrmals im Schutzraum gewesen. "Wir haben schon den Eindruck, dass insbesondere auch der Force Commander (UNIFIL-Kommandant, Anm.) alles unternimmt, um für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten zu sorgen."

Gleichzeitig sei es den Österreichern aber zumindest "eingeschränkt" möglich, ihr Mandat zu erfüllen. So sorgen sie etwa für die Versorgung mit Trinkwasser, holen Dosenbrot aus Beirut ab oder unterstützen bei Truppenrotationen. "Es ist eine eingeschränkte Auftragserfüllung, die da im Einsatzraum aufgrund der Sicherheitslage stattfindet."

Libanon in Iran-Krieg hineingezogen

Der Libanon wurde Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen. Damals feuerte die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei Raketen auf Israel ab. In der Folge griff Israel zahlreiche Ziele im Libanon an und schickte Soldaten über die Grenze. Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz will die israelische Armee im Libanon die Kontrolle über ein Gebiet bis zum Fluss Litani übernehmen.

Immer wieder geraten die im Grenzgebiet zu Israel stationierten Blauhelmsoldaten zwischen die Fronten. Im Zuge der Kämpfe im Südlibanon wurden UNIFIL-Stellungen bereits mehrmals getroffen. Anfang März waren drei ghanesische Soldaten in einer Grenzstadt durch Schüsse verletzt worden. Am 8. März trafen Teile abgeschossener Drohnen das UNIFIL-Camp in Naqoura, in dem auch österreichische Soldaten stationiert sind. Verletzt wurde niemand. Auch am 24. März teilte UNIFIL mit, ihr Hauptquartier in Naqoura sei von einem Geschoss getroffen worden.

Die Vereinten Nationen haben seit 1978 Blauhelmsoldaten in der Grenzregion stationiert. Aktuell sind daran rund 7.500 Soldatinnen und Soldaten aus fast 50 Ländern beteiligt. Die Angehörigen des österreichischen Bundesheers sind dabei primär für logistische Einsätze wie Transporte, die Bergung und das Instandsetzen von UNO-Fahrzeugen, Treibstoffversorgung und Lagerhaltung zuständig. Der UNO-Sicherheitsrat hatte Ende August beschlossen, dass die UNIFIL-Mission Ende 2026 beendet wird. Die UNO-Blauhelme sollen demnach den Libanon im Verlauf des Jahres 2027 verlassen.