Graz-Wahl - KFG peilt den Wiedereinzug an
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von AgenturenSchönbacher und Winter bei der Pressekonferenz
Bild: APA/APA/PETER KOLB/PETER KOLB
Der Korruptionsfreie Gemeinderatsklub (KFG) um Stadträtin Claudia Schönbacher hat am Mittwoch in Graz seine ersten 16 Kandidaten präsentiert. Neben der "Doppelspitze" mit Schönbacher auf Platz eins, gefolgt von Gemeinderat Michael Winter und Schönbachers Büroleiterin Jasmin Hans, ist ein bekannter Name auf Platz vier: die frühere FPÖ-Stadträtin und Abgeordnete Susanne Winter. Bangen um den Wiedereinzug in den Gemeinderat war bei der Pressekonferenz nicht zu merken.
Schönbacher sagte bei der Präsentation der Kandidaten in der Herzl-Weinstube im ersten Bezirk, man wolle mit den Kandidaten das gesamte Spektrum der Stadt abbilden. Man sei eine gute Mischung, denn ein Handwerker erlebe die Stadt zum Beispiel ganz anders und habe andere Anliegen und Sorgen als etwa ein Student, ein Jungunternehmer oder ein Pensionist. In Graz wird am 28. Juni - vorgezogen - der 48-köpfige Gemeinderat gewählt.
Klubstärke im Gemeinderat angestrebt
Die Nummer zwei der Doppelspitze, Gemeinderat Michael Winter, definierte das Wahlziel: "Ganz klar, in Klubstärke in den Gemeinderat einziehen. Wir streben auch wieder ein KFG-geführtes Stadtratsbüro an. Und wir wollen die linke Mehrheit im Gemeinderat brechen. Dazu wird es drei Parteien brauchen, so wie jetzt drei in der Stadtregierung aus KPÖ, Grünen und SPÖ sind", sagte Winter.
Zu den Aussichten - die Umfragen waren zuletzt nicht günstig - sagte Winter: "Wahlumfragen kann man bekanntlich in Graz in der Pfeife rauchen." Dem damaligen ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl war etwa im September 2021 ein großer Sieg prognostiziert worden. Die Grazer Wähler seien laut Winter sehr schwer einzuschätzen. In der Eigendynamik eines Wahlkampfes könne sich noch viel verschieben. Das Wahlkampfbudget sei spendenfinanziert und belaufe sich auf rund 20.000 Euro. Bei einer Obergrenze von 400.000 Euro sei man damit gegen andere Parteien eher David gegen Goliath, aber nicht ganz chancenlos, ganz im Gegenteil. Es werde aber viel Fußarbeit im Wahlkampf nötig sein.
Mutter und Sohn Winter auf Wahlliste
Die Aufgabenteilung sei festgelegt: Winter werde etwa bei Diskussionen den KFG vertreten. Schönbacher hatte zuvor die "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit Winter gelobt, dem "fachlich versierten Juristen, der die praktischen Erfahrungen eines Polizisten" mitbringe. Auf Platz vier findet sich mit Susanne Winter die Mutter des auf Listenplatz zwei befindlichen Gemeinderates und frühere FPÖ-Stadträtin (2008-2009), bekannt für kontroverse Äußerungen. Sie war von den Freiheitlichen 2015 ausgeschlossen worden. Nummer fünf auf der Liste ist der Eggenberger Bezirksrat Ernst Trattner, Nummer sechs der bei der Holding Graz beschäftigte Werner Klambauer, Nummer sieben ist Jana Fischer.
Im 48-köpfigen Grazer Gemeinderat kam die KPÖ bei der Wahl 2021 auf 15 Mandate, die ÖVP auf 13, die Grünen auf neun und die FPÖ auf fünf. Die SPÖ hat vier und die NEOS zwei Mandatare. Im Stadtsenat stellte die KPÖ ab November 2021, als eine Koalition mit Grünen und SPÖ gebildet wurde, drei Stadträte inklusive Bürgermeisterin Elke Kahr, die Grünen ein Mitglied mit der nunmehrigen Vizebürgermeisterin Schwentner und die ÖVP zwei Regierungsmitglieder. Die FPÖ hatte nach der Wahl einen Regierungssitz.
Die Blauen zerstritten sich allerdings im Zuge der sogenannten FPÖ-Finanzcausa, Mandatare spalteten sich in der Folge ab. So entstand der KFG (Korruptionsfreier Gemeinderatsklub), der drei Gemeinderäte zählt bzw. mit Claudia Schönbacher eine Stadträtin stellt. Der frühere FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio - einer der Protagonisten der Grazer FPÖ-Finanzcausa - sitzt seit 2024 wieder im Gemeinderat - auf einem FPÖ-Ticket, ist aber nicht mehr Parteimitglied und nun wilder Mandatar.
