Neue Sanktionen: Trump erhöht Druck auf Kuba

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von Agenturen

Miguel Diaz-Canel führt den Protest an

Bild: APA/APA/AFP/POOL/NORLYS PEREZ

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US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf Kuba: Ein am Freitag unterzeichneter Erlass umfasst neue Sanktionen gegen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter des kommunistischen Landes. Bereits zuvor hatten am Tag der Arbeit laut Regierungsangaben rund 500.000 Menschen in der Hauptstadt Havanna gegen das US-Embargo und Trumps Drohungen gegen die sozialistische Karibikinsel protestiert. Unter den Teilnehmern waren auch Präsident Miguel Díaz-Canel und Ex-Staatschef Raúl Castro.

"Unsere Feinde haben alles versucht und ausprobiert. Sie dachten, sie würden uns niedergeschlagen und resigniert vorfinden, doch wir stehen entschlossen und standhaft da, haben den Fuß fest im Steigbügel und kämpfen weiter", sagte Osnay Miguel Colina Rodríguez von der Zentralgewerkschaft der Arbeiter Kubas (CTC) laut einem Bericht der kommunistischen Parteizeitung "Granma".

Díaz-Canel: "Hier hat Angst keinen Platz."

"Gemeinsam und geschlossen fordern wir Frieden und bekräftigen unsere Bereitschaft zum Dialog ohne Vorbedingungen", schrieb Präsident Díaz-Canel auf der Plattform X. "Hier hat Angst keinen Platz." Trump hatte zuletzt mehrfach mit schärferem Vorgehen gegen Kuba gedroht und offen von einer möglichen "Übernahme" gesprochen. Zuletzt fanden jedoch auch Gespräche zwischen beiden Seiten statt.

USA weiten Sanktionen gegen Kuba aus

Wenige Stunden nach der Kundgebung in Havanna verschärfte die US-Regierung ihre Sanktionen gegen Kuba. Einer von Präsident Trump unterzeichneten Verfügung zufolge können nun auch Strafmaßnahmen gegen Personen oder Institutionen verhängt werden, die den kubanischen Sicherheitsapparat unterstützen oder in Verbindung mit Korruption oder "schweren Menschenrechtsverletzungen" in Kuba stehen.

Zudem sollten Verantwortliche unter anderem aus dem "Energie-, Verteidigungs- und Rohstoffsektor, im Metall- und Bergbau, im Finanzdienstleistungssektor oder im Sicherheitssektor der kubanischen Wirtschaft" unter die neuen Sanktionen fallen, erklärte Trump.

Den Betroffenen solle unter anderem die Einreise in die USA verboten werden. Außerdem drohte der US-Präsident mit Sanktionen gegen Banken und andere Finanzdienstleister weltweit, die mit den betroffenen Kubanern zusammenarbeiten.

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Schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten

Kuba leidet unter der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Verschärft wird die Lage durch massive Energieknappheit, weil die US-Regierung seit Jänner eine Ölblockade gegen den Inselstaat verhängt hat. Immer wieder fällt stundenlang der Strom aus, es mangelt an Treibstoff, Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs.

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