Ungarns Staatspräsident trifft Chefs der Parlamentsparteien

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Ungarischer Wahlsieger Magyar nach Treffen mit dem Staatspräsidenten

Bild: APA/APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK

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Ungarns Staatspräsident Tamás Sulyok hat für den heutigen Mittwoch die Vorsitzenden der drei Parteien zu sich berufen, die nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag ins Parlament einziehen werden. Wahlsieger Péter Magyar teilte im Anschluss an das Gespräch mit dem Staatspräsidenten vor Medien mit, Sulyok habe zugesagt, ihm den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.

Neben Magyar, dessen Partei TISZA bei den Wahlen am Sonntag zwei Drittel der Parlamentssitze erlangte, kommen im Laufe des Vormittags der scheidende Premier Viktor Orbán vom Wahlverlierer Fidesz sowie László Toroczkai, Chef der rechtsextremen Partei Mi Hazánk (Unsere Heimat) in das Präsidentenpalais auf Budaer Burgberg.

Konstituierende Sitzung des Parlaments am 6. oder 7. Mai

Realistischerweise sei mit der konstituierenden Parlamentssitzung am 6. oder 7. Mai zu rechnen, teilte Magyar weiter mit. Laut Verfassung muss das neue Parlament innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl - heuer also bis 12. Mai - zusammentreten. Bei der Sitzung legt der Staatspräsident einen Vorschlag für die Person des Ministerpräsidenten vor, der anschließend von den Abgeordneten gewählt wird.

Magyar hatte zuvor Staatspräsident Sulyok, den er als "Marionette" der seit 2010 regierenden Partei Fidesz bezeichnete, nach Amtsantritt der neuen Regierung zum Rücktritt aufgefordert. Magyars Partei TISZA. Vor Beginn des Treffens hatte Magyar vor Journalisten erneut betont, im Interesse des ungarischen Volkes bedürfe es einer schnellen Übergabe der Regierungsgeschäfte.

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